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Iran-Konflikt - Ruhani droht Europa

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Europäische Soldaten in Nahost könnten "in Gefahr sein", droht der iranische Präsident Ruhani. Außerdem spricht Teheran erstmals von Lüge bei der Ursache des Flugzeugabsturzes.

Irans Präsident Hassan Ruhani. Archivbild
Irans Präsident Hassan Ruhani reagiert mit einer Drohung im Streit um das Atomabkommen.
Quelle: Ebrahim Noroozi/AP/dpa

Im Streit um das Atomabkommen droht der Iran offenbar den europäischen Unterzeichnerstaaten. Europäische Soldaten im Nahen Osten "könnten in Gefahr sein", sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani an diesem Mittwoch während einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung.

Reaktion auf "Streitschlichtungsmechanismus"

Es ist das erste Mal, dass Ruhani Europa inmitten der Spannungen mit den USA droht. Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten am Dienstag den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus des Vertrags ausgelöst. Damit erklärten sie, der Iran verletze zentrale Auflagen, während sie selbst sich stets an den Atompakt gehalten hätten und wollen den Iran so zur uneingeschränkten Erfüllung seiner Verpflichtungen zu bewegen.

Daraufhin kündigte der Iran eine "starke Antwort" an. Der Iran argumentiert, dass die europäischen Staaten ihre Zusagen nicht eingehalten hätten, das Abkommen vor den neuen US-Sanktionen zu bewahren.

Atomabkommen, Flugzeugabschuss, Streitschlichtungsverfahren und Proteste: Die Lage im Iran spitzt sich weiter zu.

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Das Atomabkommen nach der Tötung Soleimanis

Das 2015 geschlossene Abkommen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran sieht vor, dass Teheran sein Nuklearprogramm so ändert, dass es keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich aber 2018 aus dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt.

Der Iran hat daraufhin einzelne Vertragsklauseln ausgesetzt und nach der Tötung seines Generals Kassem Soleimani durch die USA zuletzt erklärt, er werde sich nicht mehr an die vorgeschriebene Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung halten. Den Vertrag selbst hat er aber nicht gekündigt.

Außenminister nennt Absturzursache "Lüge"

Außerdem hat die iranische Regierung erstmals im Zusammenhang mit dem Abschuss des ukrainischen Flugzeugs von Lüge gesprochen. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif begründete die jüngst in seiner Heimat ausgebrochenen Proteste mit Lügen gegenüber dem Volk. Die Menschen seien über die Ursache des Absturzes der ukrainischen Passagierflugzeugs belogen worden und deshalb sei es zu den Demonstrationen gekommen, sagte er in Indien.

In den vergangenen paar Tagen hatten wir Menschen auf den Straßen von Teheran, die gegen den Fakt demonstriert haben, dass sie einige Tage angelogen worden sind.
Mohammed Dschawad Sarif, Außenminister des Iran

Vor einer Woche hatten iranische Sicherheitskräfte die Maschine nach deren Start in Teheran abgeschossen, alle 176 Menschen an Bord wurden getötet. Erst drei Tage später räumte die iranische Führung den versehentlichen Abschuss durch die Revolutionsgarde ein. Sarifs Kommentar ist der erste offizielle, in dem ein technischer Defekt als angebliche Absturzursache als Lüge bezeichnet wurde. "In den vergangenen paar Tagen hatten wir Menschen auf den Straßen von Teheran, die gegen den Fakt demonstriert haben, dass sie einige Tage angelogen worden sind", sagte Sarif.

Festnahmen wegen Abschuss angekündigt

Das iranische Militär sei "mutig genug" gewesen, seine Verantwortung früh erklärt zu haben. Er und Präsident Ruhani hätten aber erst am vergangenen Freitag erfahren, dass eine Rakete das Flugzeug abgeschossen habe. Am Dienstag hatte der Iran Festnahmen im Zusammenhang mit dem Abschuss verkündet. Unter anderem gingen am Wochenende in Teheran und anderswo Demonstranten auf die Straßen, um gegen die tagelangen Falschinformationen zu protestieren. Auf Videos war zu sehen, wie Einsatzkräfte teils Tränengas auf die Demonstranten feuerten.

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