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Atomwaffensperrvertrag: Iran droht mit Ausstieg

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Streit um Schlichtungsverfahren - Atomwaffensperrvertrag: Iran droht mit Ausstieg

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Iran erhöht den Druck: Außenminister Sarif kündigte an, dass sein Land aus dem Atomwaffensperrvertrag austritt - wenn der Streit über das Atomabkommen im Sicherheitsrat lande.

Archiv: Iran, Atomkraftwerk Bushehr.
Das iranische Atomkraftwerk Buschehr.
Quelle: Imago

"Wenn die Europäer ihr unangemessenes Verhalten fortsetzen oder die Akte Iran dem Sicherheitsrat vorlegen, dann werden wir uns aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückziehen", sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.

Vor einem solchen Schritt seien aber noch andere Maßnahmen denkbar. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben im Atomkonflikt ein Streitschlichtungsverfahren eingeleitet.

Warum Iran gegen ein Streitschlichtungsverfahren ist

Die iranische Regierung sieht im Streit um das Atomabkommen dennoch Spielraum für Verhandlungen. "Trotz der Böswilligkeit, die wir in einigen europäischen Ländern sehen, glauben wir, dass die Tür für Verhandlungen nicht geschlossen ist", sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi in Teheran. Die Europäer seien nun am Zug, "ob sie unabhängig sein wollen oder auf die Worte eines Rüpels wie Amerika hören", sagte Mussawi laut iranischer Nachrichtenagentur Isna. Die Einleitung des Streitschlichtungsverfahrens kritisierte auch er.

Iran habe das Recht, seine Verpflichtungen als Ausgleich zu reduzieren. "Iran ist dem Deal treu. Was uns wichtig ist, ist das Handeln der anderen Seite", sagte Mussawi. Man plane einen letzten und effektiven Schritt in den kommenden Tagen, sollte es so weiter gehen.

Die Atomvereinbarung von 2015 soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Sie war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und haben Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen belegt. Nach einem Karenzjahr begann auch der Iran, die Regeln der Vereinbarung zunehmend zu missachten.

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