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US-Präsident Biden: Hoffnungsträger für Iran?

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Zwischen Hoffnung und Wut - US-Präsident Biden: Hoffnungsträger für Iran?

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Irans konservative Hardliner meinen, es sei egal, wer im Weißen Haus regiert. Die Reformer um Präsident Ruhani erhoffen von Joe Biden ein Ende der Sanktionen.

Irans Präsident Ruhani.
Irans Präsident Ruhani hofft auf Entspannung nach der Abwahl von US-Präsident Trump.
Quelle: -/Iranian Presidency/dpa

Unter US-Präsident Donald Trump hat sich die Isolation von Iran verschärft. Das Land leidet unter strengen Sanktionen. Könnte sich das nach seiner Abwahl ändern?

Was denkt Irans Regierung über Biden?

Niemand habe das Recht, eine Chance ungenutzt zu lassen, meinte Präsident Ruhani mit Blick auf mögliche Gespräche mit einem US-Präsidenten Joe Biden über ein Ende der US-Sanktionen gegen Iran. Auch wenn jede euphorische Anwandlung sorgsam unterdrückt wird, so setzt Irans Regierung doch große Hoffnungen auf den Sieger der Präsidentschaftswahl und damit auf ein Ende der Eiszeit zwischen Iran und den USA.

Der Druck auf Ruhanis Regierung wächst mit jedem Tag, den das Land unter den Wirtschaftssanktionen leidet. Auch waren Irans Feinde in der Region, allen voran Israel und Saudi-Arabien, unter Vermittlung der Trump-Administration näher zusammengerückt. Das hatte Irans Position geschwächt. Nun setzt die Regierung in Teheran darauf, dass sich ein US-Präsident Biden wieder stärker der Region zuwendet und gegenüber Israel und den arabischen Staaten entschlossener auftritt.

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Was denken die Hardliner über einen Präsidenten Biden?

Dem religiös-konservativen Lager könnte der liebste Feind abhandenkommen. Zumindest könnte es schwerer fallen, das Feindbild USA zu pflegen, sollte Biden auf Iran zugehen und einen anderen Ton anschlagen als es Trump tat.

Die Zeitung Keyhan ist das Sprachrohr von Religionsführer Ali Khamenei. Keyhan-Chefredakteur Hossein Schariatmadari meint im Gespräch mit dem ZDF, zwischen einer Trump- oder einer Biden-Regierung sei kein Unterschied auszumachen. Niemals werde sich Iran bedingungslos an den Verhandlungstisch setzen. "Die Zeiten sind vorbei, in denen die USA unseren Airbus ungestraft abschossen", meint Schariatmadari.

"Unsere Radare decken ganz Israel ab. Unsere Langstreckenraketen können ganz Europa erreichen."
Hossein Schariatmadari, Keyhan-Chefredakteur

Es sind Drohungen, wie sie Irans Revolutionsgarden regelmäßig Richtung USA und Israel aussenden. Jedes Zugeständnis der Regierung Ruhani würde von den Hardlinern als Zeichen der Schwäche kritisiert.

Irak, Syrien, Libanon, Jemen - Iran strebt nach Macht in der ganzen Region. Das wichtigste Instrument dabei sind die Revolutionsgarden. Das offenbaren geleakte Papiere aus dem Inneren des Regimes - die Iran Cables.

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Wie groß sind Hoffnungen auf Lockerung der Sanktionen?

Bevölkerung und Wirtschaft Irans schauen gespannt auf eine neue US-Administration. Die Corona-Pandemie hat die Auswirkungen der US-Sanktionen nochmal verstärkt. Eine Entspannung zwischen den Ländern könnte zu einer wirtschaftlichen Erholung führen. Voraussetzung dafür aber wäre eine Lösung des Streits um das Atomabkommen. Im Mai 2018 hatte Präsident Trump den Vertrag einseitig aufgekündigt und Sanktionen verhängt.

Bislang erklären sowohl Reformer als auch Hardliner in Iran, dass für eine Aufnahme von Gesprächen zum Atomabkommen einige Voraussetzungen erfüllt sein müssten. "Eine unserer Bedingungen", meint Keyhan-Chefredakteur Schariatmadari, "ist die Aufhebung aller Sanktionen. Die andere ist die Freigabe gesperrter Auslandsvermögen und Güter. Die Erfüllung dieser zwei Bedingungen ist für uns unumgänglich." Erst dann sei man bereit zu reden.

Präsident Ruhani formulierte dagegen etwas hoffnungsvoller, er wolle jede Chance ergreifen, damit die Sanktionen aufgehoben werden. Das klingt nach einem Willen zum Kompromiss. Und diesen Willen erhofft man sich auch von Joe Biden.

Jörg Brase leitet das ZDF-Studio in Istanbul und berichtet aus der Türkei und Iran.

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