Der Ausgang der Präsidentschaftswahl im Iran dürfte nicht ganz unwichtig sein für die Zukunft des Atomabkommens. Die Kandidatenriege füllt sich.
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Ex-Parlamentspräsident Ali Laridschani will bei der Präsidentschaftswahl im Juni kandidieren. Der 63-Jährige gilt als moderat konservativ und ist für seine positive Haltung zum Atomabkommen bekannt. Er war früher Unterhändler im Atomstreit.
Laridschani setzt auf die Unterstützung sowohl der moderaten Kräfte als auch der Hardliner. Er bewirbt sich bereits zum zweiten Mal um die iranische Präsidentschaft. 2005 unterlag er dem ultrakonservativen Mahmud Ahmadinedschad. Über Laridschanis mögliche Kandidatur war zuletzt heftig spekuliert worden.
Der 63-Jährige ist ein enger Vertrauter des derzeitigen Staatschefs Hassan Ruhani, der sich gemäß der iranischen Verfassung nicht um eine dritte Amtszeit bewerben darf. Von 2008 bis 2020 saß Laridschani dem Parlament in Teheran vor.
Auch Hardliner Raisi kandidiert
Auch Hardliner und Justiz-Chef Ebrahim Raisi gab seine Kandidatur bekannt. Er gilt als Verbündeter des Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei und wird auch als möglicher Nachfolger des 82-Jährigen gehandelt, der in allen Fragen das letzte Wort hat. Zahlreiche Hardliner hatten schon vor geraumer Zeit erklärt, sie würden Raisi im Falle seiner Kandidatur unterstützen.
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Raisi hatte bereits 2017 kandidiert, war damals aber Ruhani klar unterlegen. Er trete als Unabhängiger an, zitierten ihn örtliche Medien. Er wolle Veränderungen in der Führung des Landes vornehmen sowie Armut, Korruption, Demütigung und Diskriminierung bekämpfen.
Bereits am Mittwoch hatte sich der frühere Präsident Ahmadinedschad als Kandidat eintragen lassen. In seiner Amtszeit hatte der Hardliner das Atomprogramm vorangetrieben und immer wieder heftige Drohungen gegen Israel ausgestoßen. Ahmadinedschad hatte sich auch für die Wahl 2017 registrieren lassen, wurde aber vom Wächterrat disqualifiziert, weil er gegen den Wunsch des politischen und geistlichen Oberhaupts, Ajatollah Ali Chamenei, gehandelt hatte.
Rückkehr zum Atomabkommen?
Laridschani äußerte sich vor Journalisten zu den derzeitigen Verhandlungen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit Teheran. "Ich hoffe, dass die Verhandlungen Ergebnisse bringen", sagte er. Das Abkommen könne "Raum zum Atmen für die Wirtschaft" des Iran schaffen. Der Ausgang der Wahl im Juni gilt als entscheidend für die Zukunft der Vereinbarung.
Am Abend läuft die Registrierungsfrist für Kandidaturen ab. Alle Bewerber müssen noch vom sogenannten Wächterrat genehmigt werden.
Die Wahl am 18. Juni findet mitten in der Corona- und Wirtschaftskrise des Landes statt. Die Abstimmung gilt als Test für die Legitimität der geistlichen Führung des Landes, die auf eine große Wahlbeteiligung hofft. Viele Iraner sind wegen der schlechten Wirtschaftslage infolge der harten US-Sanktionen unzufrieden und werden wohl der Wahl fernbleiben.
- Kaum Fortschritte bei Gesprächen mit dem Iran
Die Europäer hätten sich von den Gesprächen über die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran mehr Fortschritte erhofft. Russland sieht positive Zeichen, der Iran betont Differenzen.