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Kann Biden Atomabkommen retten? - Iran will massiv Uran anreichern

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Teheran hat angekündigt, Uran auf einen Reinheitsgrad von bis zu 20 Prozent anzureichern - ein klarer Verstoß gegen das Atomabkommen. Das hatte Trump 2018 einseitig gekündigt.

Urananreicherungsanlage Natans im Iran. Archivbild
Urananreicherungsanlage Natans im Iran. Archivbild
Quelle: --/Atomic Energy Organization of Iran/AP/dpa/Archivbild

Der Iran will nach Angaben der Internationalen Atomenergiebhörde (IAEA) Uran auf einen Reinheitsgrad von bis zu 20 Prozent anreichern und damit die im internationalen Atomabkommen von 2015 festgelegten Schwelle deutlich überschreiten. Eine entsprechende Mitteilung hätten die iranischen Behörden der Behörde gemacht, sagte ein IAEA-Sprecher am Freitag. Ein Startdatum werde in dem auf den 31. Dezember datierten Schreiben nicht genannt.

Der russische Vertreter bei der IAEA, Michail Uljanow, hatte zuvor im Internetdienst Twitter unter Berufung auf IAEA-Chef Rafael Grossi über die iranischen Anreicherungspläne berichtet. Ein Diplomat sprach von einem "weiteren Schlag" für das Atomabkommen.

Trump hatte Atom-Deal gekündigt

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump kündigte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig auf und ließ danach neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.

Laut dem im November veröfffentlichten aktuellen IAEA-Bericht reicherte Teheran zuletzt Uran auf einen Reinheitsgrad an, der über dem Grenzwert des Wiener Abkommens von 3,67 Prozent, aber unter dem Grenzwert von 4,5 Prozent lag, das die IAEA vorsieht.

Friedensforscher setzt in Sachen Iran wenig Hoffnung auf Biden

Der Direktor des Friedensforschungsinstituts Sipri sieht die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran auch unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden mit Skepsis. Auch wenn der Demokrat andere strategische Schwerpunkte als Noch-Amtsinhaber Donald Trump verfolgen und sich von dessen Politikstil verabschieden sollte: "Eine erfolgreiche Wiederaufnahme des Abkommens könnte mehr politisches Kapital kosten, als Joe Biden bereit ist zu investieren", sagte Institutsdirektor Dan Smith der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Ähnlich sei es im Iran: "Auch dort ist die Stimmung gekippt, weil das Abkommen nicht gehalten hat, was versprochen war." Weder sei der Iran infolge des Deals wieder vollständig an den Welthandel angebunden worden, noch hätten sich internationale Investoren in größerer Zahl ins Land getraut. "Aus Sicht der iranischen Führung bedürfte es seitens der USA also eines ganz besonderen Angebots, um sich dem Abkommen wieder voll und ganz verpflichtet zu fühlen", sagte Smith.

Ich sehe nicht, was Biden da auf den Tisch legen könnte, ohne dass der Iran freiwillig einen unwahrscheinlichen Vertrauensvorschuss gewährt.
Dan Smith, Friedensforschungsinstitut Sipri
Irans Präsident Ruhani.

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von Jörg Brase
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