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Atomkonflikt USA - Iran - Warum ein Einlenken so schwierig ist

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Um den dauernden Atomstreit zu befrieden, fordern sowohl die USA als auch Iran ein Einlenken des jeweils anderen. Ein Überblick zu einer verfahrenen Lage.

Archiv: Ein iranischer Demonstrant verbrennt im Rahmen eines Protestes eine selbstgemalte Flagge der USA am 10.05.2019 in Teheran
Die USA und der Iran: Für eine mögliche Rückkehr zum Atomabkommen gibt es Forderungen von beiden Seiten. (Archivbild)
Quelle: dpa

Wer macht den ersten Schritt? Der neue US-Präsident Joe Biden verlangt für eine Rückkehr seines Landes zum internationalen Atomabkommen, dass Teheran sich zuerst wieder an die Vorgaben der Vereinbarung hält.

Die iranische Führung verlangt dagegen, dass Washington zuerst seine Sanktionen gegen das Land aufhebt. Denn die unter Bidens Vorgänger Donald Trump wieder verhängten Strafmaßnahmen treffen das Land hart. Ein Überblick:

Eine lange Geschichte von US-Sanktionen

Die USA haben seit der Islamischen Revolution im Iran 1979 eine Vielzahl von Sanktionen gegen Teheran verhängt. Sie zielten unter anderem auf den Erdölsektor, den Bankensektor, den Atomsektor und den Rüstungssektor des Landes ab. Inzwischen existiert ein dicht gestricktes Sanktionsnetz gegen den Iran.

Im Atomstreit mit Iran gibt es etwas Hoffnung für die Diplomatie. Denn US-Präsident Biden sieht wohl noch Chancen für das Atomabkommen, das Iran vom Bau atomarer Waffen abhalten soll. Unter Vorgänger Trump waren die USA aus dem Abkommen ausgeschieden.

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Aufhebung vieler Sanktionen im Zuge des Atomabkommens

Im Zuge des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 hoben die USA viele Wirtschaftssanktionen auf. Dabei ging es in erster Linie um sogenannte Sekundärsanktionen, also Strafmaßnahmen, die Nicht-US-Unternehmen treffen würden, die mit dem Iran Handel betreiben.

Die Aufhebung dieser Sanktionen erlaubte unter anderem iranische Erdölexporte, ausländische Investitionen in den iranischen Energiesektor und in den Automobilsektor sowie einen Zugang des Iran zum internationalen Finanzsystem.

Joe Boden spricht bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

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Nicht aufgehoben wurden allerdings die US-Sanktionen, die wegen des Vorwurfs der Terrorunterstützung, zur Einschränkung des iranischen Atom- und Raketenprogramms, gegen Rüstungsgeschäfte und wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt worden waren. Grundsätzlich blieben auch der Handel zwischen den USA und dem Iran und US-Investitionen im Iran untersagt.

Trumps Politik des "massiven Drucks"

Im Mai 2018 kündigte Trump das internationale Atomabkommen auf. Im selben Jahr wurden in zwei Runden die im Zuge des Abkommens aufgehobenen US-Sanktionen wieder nahezu vollständig eingeführt. Aus Sorge vor US-Strafen zogen sich deswegen viele Unternehmen - darunter viele europäische - aus dem Iran zurück. Sie fürchteten unter anderem, ihren Zugang zum wichtigen US-Markt zu verlieren. Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Iran waren verheerend.

Im Zuge seiner Politik des "maximalen Drucks" verhängte Trump zudem eine Reihe weiterer Wirtschaftssanktionen. Das traf im Mai 2019 den Metallsektor des Landes und im Januar 2020 die Sektoren Bau, industrielle Fertigung, Bergbau und Textil.

US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran erklärt. (Seine ganze Rede mit deutscher Übersetzung.)

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Die Trump-Regierung erhöhte auch mit anderen Sanktionen den Druck auf den Iran. Im April 2019 erklärte Washington die iranischen Revolutionsgarden zur "Terrororganisation" und stufte damit erstmals eine ausländische staatliche Organisation als terroristisch ein. Im September 2019 verschärfte die US-Regierung zudem die Sanktionen gegen die iranische Zentralbank wegen "Terrorismusfinanzierung".

Sanktionen wurden 2019 auch gegen Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei und gegen den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif verhängt. Damit wurde mögliches US-Vermögen der Männer eingefroren, außerdem wurde Banken jegliche finanziell Transaktion mit ihnen untersagt.

Folgen der Sanktionen

Die Wiedereinführung der Sanktionen traf den Iran hart. Die Erdöl-Exporte brachen ein, die Wirtschaft schrumpfte drastisch. Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds ging das iranische Bruttoinlandsprodukt nach Jahren des Wachstums zwischen März 2019 und März 2020 um acht Prozent zurück.

Doch die iranische Führung gab dem Druck der USA nicht nach, im Gegenteil: Teheran stieg selbst schrittweise aus dem Atomabkommen aus und fuhr die Urananreicherung hoch. Der Iran machte auch keinerlei Anstalten, sein Raketenprogramm oder eine Unterstützung radikaler Gruppierungen im Ausland zu stoppen, wie es die USA verlangen.

Ali Chamenei, spricht während seines Treffens mit Kommandeuren der iranischen Luftwaffe und der Armee-Luftabwehr im Vorfeld des 42. Revolutionsjubiläums.

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von Jörg-Hendrik Brase
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