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EU kehrt zurück aufs Mittelmeer

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Waffenembargo gegen Libyen - EU kehrt zurück aufs Mittelmeer

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"Irini", der Name kommt von der griechischen Friedensgöttin: Jetzt kehrt die EU offenbar zurück aufs Mittelmeer. Die Mission soll das Waffenembargo gegen Libyen überwachen.

Deutsche Marinesoldaten. Archivbild
Die Fregatte "Augsburg" war Teil der Mission "Sophia" - jetzt soll wieder anker gelichtet werden. Ob die "Augsburg" auch bei "Irini" dabei ist, ist ungewiss.
Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Nach einjähriger Abwesenheit kehrt die EU zurück aufs Mittelmeer. Die Botschafter der 27 EU-Staaten haben sich auf ein Mandat für die neue Operation "Irini" zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen geeinigt. Das berichteten mehrere Nachrichtenagenturen und beriefen sich übereinstimmend auf Diplomatenkreise.

Bundesaußenminister Maas lobte die Entscheidung:

Das ist ein wichtiger Schritt in unseren Bemühungen, die Zuflüsse von Waffen und Kämpfern an die Konfliktparteien in Libyen zu stoppen.
Heiko Maas

Zugleich betonte der SPD-Politiker, dass "bis zur vollständigen Umsetzung des Waffenembargos und einem dauerhaften Frieden in Libyen" noch ein langer Weg zurück zu legen sei. "Die Corona-Krise sollte allen Seiten vor Augen führen, dass die Waffenruhe nun endlich Bestand haben muss."

Trotz Embargos: Dauerhaft Waffen für Libyen

Das Waffenembargo gegen Libyen besteht schon seit 2011, ist aber faktisch unwirksam. Andere Länder liefern laufend Waffen und militärische Ausrüstung oder entsenden Soldaten.

UN-Generalsekretär António Guterres nannte die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Russland und die Türkei. Ankara unterstützt in dem Konflikt die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch. General Chalifa Haftar hat Unterstützung der Emirate, Russlands und Ägyptens.

Einsatz folgt auf "Sophia"

"Irini" soll nun am 1. April beginnen. Überwacht wird aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer. Der Einsatz löst die Operation "Sophia" ab, die Ende März ausläuft. "Sophia" ist schon seit einem Jahr nicht mehr mit Schiffen im Einsatz, weil sich die EU-Staaten nicht auf die Verteilung von Migranten einigen konnten, die nebenher aus Seenot gerettet wurden.

Ursprünglich sollte die Operation Schmuggel und Menschenhandel im Mittelmeer eindämmen. Das Seerecht verpflichtet jedoch dazu, Menschen in Seenot zu retten.

Die Lage in Tunesien ist dramatisch - fast täglich werden Leichen angeschwemmt von Menschen, die bei ihrer Flucht über das Mittelmeer ertrunken sind. Eine Verbesserung der Lage ist unwahrscheinlich.

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Auch diesmal ging es zuletzt noch um die Frage, welche Länder potenziell Gerettete aufnehmen würden und wo sie landen dürfen. Italien lehnte das mit Verweis auf die dramatische Coronakrise ab. Stattdessen sollen die Menschen erst nach Griechenland kommen und von dort auf andere Staaten verteilt werden, wie Diplomaten bestätigten. Die Einigung der Botschafter muss noch von den Hauptstädten bestätigt werden.

In Libyen praktiziert die EU seit 2017 eine menschenrechtswidrige Abschottungspolitik. Libysche Milizen erhalten Geld aus Europa, um Menschen an der Flucht nach Europa zu hindern.

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