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FAQ

Deutsche aus Syrien geholt - IS-Rückkehrerinnen: Wie geht es weiter?

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Die Bundesregierung hat mutmaßliche IS-Anhängerinnen sowie deren Kinder nach Deutschland zurückgeholt. Wichtigste Fragen und Antworten.

Die Frauen hatten sich dem IS angeschlossen und lebten zuletzt in einem Gefangenenlager.

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Die Bundesregierung hat in der Nacht zum Donnerstag acht deutsche mutmaßliche IS-Anhängerinnen sowie deren insgesamt 23 Kinder aus dem Nordosten Syriens nach Deutschland geholt. Die Frauen sollen vor einiger Zeit in die Region gereist sein, um sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen, und zuletzt in kurdisch kontrollierten Lagern gelebt haben. Nach ihrer Ankunft wurden einige von ihnen noch am Flughafen Frankfurt am Main verhaftet. Fragen und Antworten.

Hätte es auch Prozesse in Syrien gegen sie geben können?

In Syrien herrscht Bürgerkrieg. Die Frauen und Kinder kommen aus Gefangenlagern in Syrien, die unter kurdischer Verwaltung stehen. Anerkannte Gerichte gibt es vor Ort nicht. Ein ordentlicher rechtsstaatlicher Prozess ist daher nur in Deutschland möglich.

Die Trümmer mehrer zerstörter Gebäude ragen in der syrischen Stadt Homs in den Himmel.

Bericht zu Rückkehrern - Amnesty: Menschenrechtsverletzungen in Syrien 

Amnesty International berichtet von Folter und Verschleppungen von nach Syrien zurückgekehrten Flüchtlingen. Die Menschenrechtsorganisation warnt vor Abschiebungen.

Was ist die rechtliche Grundlage der Rückholaktion?

Nach dem Konsulargesetz ist Deutschland prinzipiell dazu verpflichtet, deutsche Staatsbürger aus Krisenregionen zurückzuholen. Rechtlich gesichert ist, dass Kinder zurückgeholt werden müssen. Ob das auch für Frauen gilt, die sich freiwillig dem IS angeschlossen haben, ist umstritten. Einige Gerichte haben aber entschieden, dass die Bundesregierung auch insoweit tätig werden muss.

Auch wenn es deutsche Staatsbürger sind - haben sie durch ihre mutmaßliche IS-Mitgliedschaft diese Rechte nicht verwirkt?

Eine Verwirkung der deutschen Staatsbürgerschaft ist prinzipiell nicht vorgesehen. Zwar gibt es Ausnahmen, etwa wenn sich eine Person einer Armee eines bewaffneten Staates anschließt. Allerdings greift die Ausnahme nicht, da der IS weder selbst Staatsqualität besitzt, noch einem Staat zugerechnet werden kann.

Seit dem Ende des IS-Terrorstaats sitzen tausende Frauen von ehemaligen Kämpfern in syrischer oder irakischer Haft. Viele deutsche IS-Rückkehrerinnen kommen nun vor Gericht.

Beitragslänge:
8 min
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Wie geht es für die Frauen und Kinder jetzt weiter?

Fünf der Frauen sind in Untersuchungshaft. Entsprechende Haftbefehle wurden heute von Ermittlungsrichtern vollzogen. Die anderen sind auf freien Fuß. Um die Kinder kümmern sich Mitarbeiter des Jugendamts.

Ist das eine Entscheidung im Einzelfall oder Grundlage für weitere Rückholaktionen aus diesen Lagern?

Nach anfänglichem Zögern hat die Bundesregierung mittlerweile in vier Rettungsaktionen acht deutsche Frauen und 32 Kinder zurückgeholt. Doch nach ZDF-Informationen sind etwa 100 weitere deutsche Staatsbürger - IS-Kämpfer, Frauen und Kinder – in den von Kurden verwalteten Gefangenenlagern. Nach Auskunft des Auswärtigen Amtes ist noch nicht absehbar, wann und ob es weitere Rückholaktionen geben wird.

Mit Material von AFP

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