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Ära Netanjahu vor dem Ende - Israel: Koalition unter Führung von Lapid

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Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl in Israel hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid eine neue Koalition geschmiedet.

In Israel hat Oppositionsführer Lapid eine Koalition aus acht Parteien, von ganz weit rechts bis links, gebildet.

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Lapid betont, diese Koalition werde allen Bürgern des Landes dienen. Dies gelte für "jene, die für sie gestimmt haben, und jene, die dies nicht getan haben", schrieb der 57-Jährige Vorsitzende der moderaten Zukunftspartei am Mittwochabend bei Twitter.

Zuvor hatte Lapid den Präsidenten Reuven Rivlin kurz vor Ablauf einer Frist über die erfolgreiche Regierungsbildung informiert. Die neue Regierung werde "ihre Gegner respektieren und alles dafür tun, alle Teile der israelischen Gesellschaft zu einen und zu verbinden", schrieb er.

Amt des Regierungschefs soll künftig rotieren

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Lapid ein Bündnis von insgesamt acht Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums geschmiedet. Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Benjamin Netanjahu, der seit zwölf Jahren durchgängig Ministerpräsident war, vorerst beendet.

Teil von Lapids Koalition ist auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Beide einigten sich auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll laut der Vereinbarung als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn laut der Vereinbarung am 27. August 2023 ablösen.

In Israel formiert sich eine Koalition gegen Regierungschef Netanjahu. ZDF-Korrespondent Michael Bewerunge erklärt, ob dieser einen solchen Machtwechsel noch verhindern kann.

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Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanjahu geworden.

Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister.

Politische Ziele des Bündnisses klaffen auseinander

Netanjahu war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und danach seit 2009 durchgängig im Amt. Damit war er Israels am längsten amtierender Regierungschef. Lapid stützt sich auf ein Bündnis seiner Zukunftspartei mit sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums.

Sie eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, eines Ministerpräsidenten unter Korruptionsanklage. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander. Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich.

Ob die Opposition in Israel eine Regierungskoalition zustande bringt ist offen. Die vier beteiligten Parteien trennt mehr als sie eint. Der kleinste politische Nenner ist: Alles außer Netanyahu. Das könnte zu wenig sein.

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Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren. Anfang Mai hatten sich 56 Abgeordnete dafür ausgesprochen, Lapid mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jamina gewann sieben Knesset-Sitze bei der vergangenen Wahl. Israel verharrte zuletzt in einer politischen Dauerkrise.

Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanjahu war zuvor daran gescheitert. Die Frist für Lapid wäre am Mittwochabend abgelaufen.

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