Israel: Bennett zieht sich aus Politik zurück

Israels noch amtierender Ministerpräsident Naftali Bennett hat angekündigt, er werde sich nach dem Aus seiner Acht-Parteien-Regierung nach nur einem Jahr aus der Politik zurückziehen. Bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments wolle er sich nicht erneut ins Parlament wählen lassen, kündigte der 50-Jährige in einer Fernsehansprache an. Gründe nannte er nicht.

Seine Regierung kündigte in der vergangenen Woche an, es werde die Knesset auflösen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Streitigkeiten mit der Opposition haben eine Abstimmung über einen solchen Schritt bisher verzögert.

In einer kurzen Rede zur Hauptsendezeit sagte Bennett im israelischen Fernsehen:

"Wir haben in diesem Jahr bewiesen, dass Menschen mit unterschiedlichen Meinungen zusammenarbeiten können", so Bennett weiter. "Der Staat Israel ist die Liebe meines Lebens", sagte Bennett und forderte die politischen Lager auf, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu respektieren. "Nur gemeinsam können wir gewinnen."

Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Aufgrund von Differenzen hatte das Bündnis aus ideologisch sehr unterschiedlichen Parteien seine knappe Mehrheit im Parlament verloren.

Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschließt und den Weg für eine Neuwahl ebnet. Israelischen Medien zufolge soll dies nun am Donnerstag stattfinden. Regierung und Opposition konnten sich bislang nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen. Zudem streiten beide Seiten darüber, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen.

Der Regierungschef will nach der Auflösung des Parlaments zurücktreten und das Amt des Ministerpräsidenten an Außenminister Jair Lapid übergeben. Bis zur Neuwahl, die voraussichtlich im Oktober stattfinden wird, übernimmt er das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten. Es wäre die fünfte Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Den Vorsitz von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei soll Innenministerin Ajelet Schaked übernehmen. Israelische Medien spekulieren bereits, dass die Partei dann ein Bündnis mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu eingehen könnte. Unter Bennett hatte sie sich wie andere Parteien geweigert, eine Koalition mit dem Ex-Ministerpräsidenten und dessen rechtskonservativer Likud-Partei zu bilden.

Der langjährige Ministerpräsident Benjamin Netanjahu könnte bei der Wahl sein politisches Comeback feiern. Die gescheiterte Koalition hatte sich vor gut einem Jahr mit dem expliziten Ziel zusammengefunden, eine weitere Amtszeit Netanjahus zu verhindern. Der 72-Jährige Netanjahu, der wegen Korruption angeklagt ist, hofft auf eine Rückkehr an die Macht.