In einer Woche startet in Italien die Wahl für das neue Staatsoberhaupt. Ausgang offen. Ein Politiker möchte mit einem Sieg seine politische Karriere krönen: Silvio Berlusconi.
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Ein Sprichwort in Italien sagt: Wer als Papst ins Konklave geht, kommt als Kardinal heraus. Das bedeutet etwa: Vorab vielgenannte Namen haben meist keinen Erfolg. Ähnlich könnte es mit der Wahl zum Staatschef in Italien sein, die am 24. Januar beginnt. Zudem kann das Prozedere Tage dauern.
Berlusconi will Mattarella verdrängen
Derzeit hat der Sozialdemokrat Sergio Mattarella das Amt inne. Der 80-Jährige ist beliebt, der Wunsch nach einer zweiten Amtszeit wurde schon mehrfach laut. In der Kandidaten-Lotterie brachte sich jedoch noch ein Urgestein der italienischen Politik in Position: Silvio Berlusconi - viermaliger Ex-Regierungschef, der sich immer noch vor Gericht wegen Bestechung verantworten muss. Viele verbinden mit ihm auch seine "Bunga-Bunga-Partys" mit jungen Frauen.
Seit Wochen unterstützen Parteifreunde seiner konservativen Forza Italia die Kandidatur. Am Freitag sagten alle konservativen und rechten Parteien bei einem Gipfeltreffen offiziell ihre Unterstützung für den Unternehmer zu. Selbst der Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, äußerte Unterstützung für Berlusconi. Andere sind strikt dagegen.
Unterberger sitzt für die christdemokratische Südtiroler Volkspartei im italienischen Senat und kritisierte die Kandidatur. Ebenso fordert der Parteichef des Partito Democratico, Enrico Letta, einen "überparteilichen Präsidenten der Republik, der vereint und nicht spaltet".
Sorge vor Unruhe und Neuwahlen
Giuseppe Conte - Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Vorgänger von Ministerpräsident Mario Draghi - bezeichnete eine Wahl Berlusconis als "undenkbare Option".
Der auf sieben Jahre gewählte Staatspräsident hat in Italien durchaus Macht. Er kann Gesetze verhindern, das Parlament auflösen und damit Wahlen einleiten und Minister ernennen - oder ihre Ernennung verhindern. Letzteres tat zum Beispiel der amtierende Mattarella.
Draghi hält sich bedeckt
Historisch betrachtet zerfällt in Italien im Schnitt eine Regierung nach etwas mehr als einem Jahr. Der Präsident ist dann wichtig, um die politische Zukunft zu gestalten. Die am längsten dauernde Regierung hatte tatsächlich Silvio Berlusconi, von Juni 2001 bis April 2005.
Während sich Italiens Politik über Berlusconi in die Haare kriegt, schweigt Ministerpräsident Mario Draghi. Auch er gilt als möglicher Kandidat für den Amtssitz Quirinalspalast.
Das bewerten Politik-Experte als Liebäugeln mit der Kandidatur. Aber viele wollen Draghi im bisherigen Amt behalten, damit nicht die Regierung zerbricht und vorgezogene Wahlen folgen. Die aktuelle Legislaturperiode würde erst Mai 2023 enden.
Klar ist: Für Berlusconi dürfte es eng werden. Ihm fehlen bisher die nötigen Stimmen. Und, wie gesagt: Diejenigen, die vor der Wahl als Kandidaten gelten, werden es am Ende sowieso nicht. Wer als Papst ins Konklave geht, kommt als Kardinal heraus.
- Scholz und Draghi planen Aktionsbündnis
Bei seinem Antrittsbesuch in Rom betont Olaf Scholz, wie wichtig die Zusammenarbeit mit Italien sei. Ein Aktionsplan soll das Verhältnis der beiden Länder jetzt weiter stärken.
