Sich einem elitären Bündnis unter Draghi zu fügen, dürfte den Populisten nicht ganz leicht fallen. Doch die Fünf-Sterne-Bewegung hat entschieden, der neuen Regierung beizutreten.
In Italien steht einer Regierung unter der Führung von Mario Draghi nichts mehr im Weg: Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) hat mehrheitlich für einen Eintritt in das neue Koalitionsbündnis unter dem ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank gestimmt. Bei einer Online-Abstimmung der Parteibasis gaben bis zum Abend 59,3 Prozent der Teilnehmer ihr Einverständnis zur Unterstützung der Regierung Draghis.
Regierung in Rom könnte Freitag stehen
Die Abstimmung, an der rund 120.000 Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung teilnehmen konnten, war die letzte Hürde auf dem Weg zur Regierungsbildung für Draghi. Bereits am Freitag könnte seine Regierung offiziell vorgestellt werden. Draghi kann mithilfe der Fünf-Sterne-Bewegung auf eine große Mehrheit im Parlament bauen, denn die Bewegung stellt gut ein Drittel der Abgeordneten und Senatoren.
Der scheidende Außenminister Luigi Di Maio erklärte:
Zuvor hatten mehrere hochrangige M5S-Vertreter die Parteibasis zur Unterstützung Draghis aufgerufen, darunter der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, und Parteigründer Beppe Grillo.
Draghi macht Populisten Zugeständnisse
Den Mitgliedern der populistischen Partei, die ursprünglich als Gegenbewegung zur italienischen Elite gegründet wurde, fiel die Anerkennung einer Regierung unter einem Eliten-Vertreter wie dem ehemaligen EZB-Chef nicht ganz leicht. Draghi hatte nach Angaben der Fünf-Sterne jedoch mehreren Forderungen der Partei zugestimmt, darunter der Schaffung eines "Super-Ministeriums für den ökologischen Wandel".
Italien ist seit fast einem Monat inmitten der Corona-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-Links-Koalition am Streit um die Verwendung der Corona-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Draghi daraufhin vergangene Woche mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.
Trotz der neuen Virus-Mutanten hat Italien die meisten Regionen des Landes zu gelben Zonen mit geringem Ansteckungsrisiko herabgestuft. Museen und Restaurants dürfen am Tag öffnen.
