Die Japaner haben ein neues Parlament gewählt. Prognosen zufolge liegt die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Kishida vorn. Allerdings muss sie Verluste einstecken.
Quelle: Reuters
Bei den Unterhaus-Wahlen in Japan hat die Regierungskoalition laut Prognosen trotz Verlusten eine Mehrheit erzielt. Die Liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner Komeito kämen auf 239 bis 288 der 465 Sitze im Unterhaus, meldete der öffentlich-rechtliche Sender NHK. Bislang verfügte die Koalition über 305 Sitze.
Die oppositionelle sozialdemokratisch orientierte Partei der Konstitutionellen Demokratie (PKD) konnte dagegen ihre Zahl von bisher 109 Mandaten erhöhen.
Beobachter hatten LDP-Verluste erwartet
Es war erwartet worden, dass die LDP, die seit den 50er Jahren fast ununterbrochen an der Macht ist, wegen der Unzufriedenheit mit der Corona-Politik Sitze einbüßen muss.
Anfang Oktober war der frühere Außenminister Fumio Kishida von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an.
Die Herausforderungen für Japans neuen Ministerpräsidenten Kishida sind groß: Die Wirtschaft lahmt und das Land sucht den richtigen Weg in der Klimapolitik.
Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen gesunken, und die meisten Beschränkungen wurden wieder aufgehoben.
Japan vor großen Herausforderungen
Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft angekündigt. In der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger.
Kishida hat auch versprochen, die Mittelschicht zu stärken und gegen die soziale Ungleichheit vorzugehen, die durch die wirtschaftsfreundliche Politik seiner Vorgänger Suga und Shinzo Abe verstärkt wurde. Allerdings blieb er in seinen Plänen für den sogenannten neuen Kapitalismus bisher vage.
Das Land steht vor großen Herausforderungen: Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Außerdem haben sich die militärischen Bedrohungen in der Region durch Nordkorea und China verstärkt.
