ZDFheute

Kalbitz bleibt in Brandenburger AfD-Fraktion

Sie sind hier:

Trotz Parteiausschluss - Kalbitz bleibt in Brandenburger AfD-Fraktion

Datum:

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher führte.

Brandenburgs bisheriger AfD-Chef Kalbitz bleibt weiter Mitglied der Landtagsfraktion – obwohl ihn der Bundesvorstand am Freitag aus der Partei ausgeschlossen hatte. Damit ist in der AfD ein offener Machtkampf ausgebrochen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion. Dafür stimmten am Montag bei einer Sondersitzung in Potsdam nach Fraktionsangaben 18 von 21 anwesenden Abgeordneten, zwei waren dagegen, einer enthielt sich.

Die Fraktion änderte dafür ihre Geschäftsordnung. Damit gibt sie Kalbitz Rückendeckung und schickt ein Signal an die Bundesspitze. "Die AfD-Fraktion Brandenburg steht stabil", sagte Kalbitz. Das sei aber "keine Kampfansage" an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Dieser hatte seinen Rauswurf vorangetrieben.

Der AfD-Bundesvorstand hat den Brandenburger Landes- und Fraktionschef Kalbitz aus der Partei ausgeschlossen. Ihm wird vorgeworfen Mitglied einer mittlerweile verbotenen rechtsextremen Organisation gewesen zu sein. Gegen seinen Ausschluss wehrt er sich.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Bundesvorstand hob Mitgliedschaft auf

Die Entscheidung über den Fraktionsvorsitz werde verschoben, bis eine rechtliche Klärung erfolgt sei, sagte Kalbitz. "Ich bin aber sehr zuversichtlich." Er gehe zivilrechtlich oder per Schiedsgericht gegen die Beendigung der Mitgliedschaft vor, das entschieden Anwälte. Die kommissarische Leitung der Fraktion übernimmt der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu für nichtig erklärt. In dem Beschluss hieß es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend"" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. "Es gibt keine führere Mitgliedschaft in der HDJ", sagte Kalbitz.

Nach der bisherigen Geschäftsordnung der AfD-Landtagsfraktion kann jemand ihr nicht angehören, der kein Mitglied der AfD ist. Die Fraktion änderte die Geschäftsordnung am Montag einstimmig, eine Zwei-Drittel-Mehrheit war dafür nötig.

Machtkampf in der AfD -
Gauland greift Meuthen an
 

Nach dem Parteiausschluss von Kalbitz greift AfD-Fraktionschef Gauland Parteichef Meuthen scharf an. Er habe ihm im Vorfeld von diesem Schritt abgeraten, sagt Gauland im ZDF.

von Stefanie Reulmann
Videolänge:
5 min

Machtkampf ist entbrannt

Neben Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. Unter Kalbitz holte die AfD 2019 bei der Brandenburger Landtagswahl 23,5 Prozent und wurde zweitstärkste Partei hinter der regierenden SPD.

Nach seinem Rauswurf ist in der AfD ein offener Machtkampf entbrannt. Thüringens Landes- und Fraktionschef Höcke kündigte in einem Facebook-Video an: "Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen."

Eine Minderheit im Bundesvorstand um den Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla und die Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel halten die Mehrheitsentscheidung für falsch.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.