Leopard für die Ukraine? Debatte über Kampfpanzer-Lieferung
Kampfpanzer für die Ukraine?:Rufe nach Leopard-Lieferung werden lauter
10.01.2023 | 08:03
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Kanzler Scholz sieht Deutschland bei den Waffenlieferungen an die Ukraine "weit vorne". Doch es gibt Rufe nach dem Kampfpanzer Leopard - aus eigenen Reihen, Opposition und Ausland.
Nach der zugesagten Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine wächst der Druck, dem Land auch Kampfpanzer zu geben. Was macht Berlin?
Quelle: Moritz Frankenberg/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Kurs bei den Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der Berliner SPD trat er am Montag Vorwürfen entgegen, er gehe dabei zu zögerlich vor.
"Deutschland ist ganz weit vorne bei der Unterstützung der Ukraine", sagte Scholz. Das gelte nicht nur für finanzielle und humanitäre Hilfe, sondern auch für Waffenlieferungen. Er werde dabei weiterhin verantwortungsvoll vorgehen, betonte er.
Alle können sich darauf verlassen, dass nicht die öffentliche Aufregung, sondern das, was richtig ist in der Sache und gut ist für die Ukraine und den Frieden in Europa, dass das von uns getan wird.
Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
Die Bundesregierung hat sich auf die Entsendung der Schützenpanzer "Marder" an die Ukraine geeinigt. Der ukrainische Präsident Selenskyj bedankte sich für diese Unterstützung.06.01.2023 | 1:51 min
Lieferung von Leopard-Kampfpanzern gefordert
Nach der amerikanisch-deutschen Entscheidung für die Lieferung von Schützenpanzern war von Politikern der Grünen und der FDP sowie der oppositionellen Union gefordert worden, der Ukraine auch den Kampfpanzer Leopard zu überlassen.
Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ließ am Sonntagabend erkennen, dass eine Lieferung von Leopard-Panzern nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist. "Wir prüfen immer die Situation, wir stimmen uns mit den anderen Ländern ab. Und innerhalb dieses Korridors werden auch weitere Entscheidungen getroffen. Das heißt: Nein, ausgeschlossen ist das natürlich nicht", sagte Habeck in der ARD.
Darunter verstehen die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ein Gefährt mit Gleiskettenantrieb und einer "sehr leistungsfähigen Kanone als Hauptbewaffnung in einem um 360 Grad drehbaren Geschützturm". Der Kampfpanzer ist demnach auf dem Schlachtfeld das "am besten gepanzerte Fahrzeug". Beispiele für den im Englischen Main Battle Tank (MBT) genannten Typ sind der deutsche Leopard 2, der US-amerikanische M1 Abrams, der britische Challenger 2 oder der französische Leclerc.
Diese Fahrzeuge sind nach Definition des Bundestags keine Kampfpanzer. Trotzdem kommen sie an vorderster Front zum Einsatz und bieten einen fast annähernd gleichen Schutz. Soldaten können im Gefecht geschützt durch die Panzerung aus dem Fahrzeug heraus schießen. Die im Englischen Infantry Fighting Vehicle (IFV) genannten Gefährte sind meist mit leichter Kanone und immer öfter mit panzerbrechenden Lenkflugwaffen bestückt. Die Bundeswehr nutzt die Modelle Marder und Puma.
Dabei handelt es sich dem Bundestag zufolge um schnelle, kleine, geräuscharme und nur leicht bewaffnete Fahrzeuge, die meist als Radpanzer gebaut werden. Unter dem Motto "Sehen, ohne gesehen zu werden" wird etwa der Spähwagen Fennek bei der Bundeswehr eingesetzt. Diese Definition widerspricht dem Panzermodell, das Frankreich an die Ukraine liefern will und ebenfalls als "Spähpanzer" bezeichnet wird. Tatsächlich ist besagter AMX-10 RC ein Radpanzer mit großer Kanone.
SPD bei Lieferung von Leopard-Panzern zurückhaltend
Regierungssprecher Steffen Hebestreit machte zuvor deutlich, dass es in Deutschland zunächst keinen Kurswechsel bei den Kampfpanzern gibt. "Die Bundesregierung hat zum jetzigen Zeitpunkt kein Bestreben, ihrerseits Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern", sagte er. Weitere Entscheidungen müssten besprochen werden.
Die SPD-Spitze stellte sich auf ihrer Klausurtagung klar hinter den Kurs von Kanzler Scholz bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. "Wir unterstützen als SPD-Führung den Kurs des Bundeskanzlers uneingeschränkt", sagte Parteichef Lars Klingbeil im Hinblick auf die Lieferung der Marder-Schützenpanzer. Zur Frage der Lieferung von Kampfpanzern äußerte Klingbeil sich nicht.
Um sich auch 2023 gegen Herausforderungen wie Klimawandel und Ukrainekrieg aufzustellen, sind die Parteispitzen von SPD und Grünen in Klausur gegangen.09.01.2023 | 1:53 min
Die Debatte um eine Lieferung westlicher Kampfpanzer an die Ukraine nimmt auch international Fahrt auf: Nach Forderungen deutscher Bundestagsabgeordneter regt nun auch die polnische Regierung eine breite Koalition mehrerer Länder zur Übergabe modernerer Panzer wie etwa des deutschen Leopard an.
(...) Hier brauchen wir eine breitere Nato-Zusammenarbeit, weil wir auch unsere Verteidigungsfähigkeit aufrechterhalten müssen.
Pawel Jablonski, Vize-Außenminister Polens
Auch Großbritannien erwägt einem Bericht des TV-Senders Sky News zufolge eine Lieferung von Kampfpanzern. Bis zu zehn Fahrzeuge vom Typ Challenger 2 könnten demnach zur Abwehr der russischen Angriffe an das Land gehen, berichtete der Sender am Montag. Demnach liefen entsprechende Diskussionen bereits seit Wochen.
Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.
