Eine Siemens-Turbine der Pipeline Nord Stream 1 wurde in Kanada gewartet. Wegen der Sanktionen gegen Russland wurde sie dann nicht zurückgegeben. Nun gibt es wohl eine Lösung.
Quelle: reuters
Der Weg für die Lieferung der in Kanada gewarteten Siemens-Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 ist frei: Die Bundesregierung hat nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit "positive Signale" der kanadischen Regierung bekommen, dass die Turbine von Siemens Energy geliefert wird.
Nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen wird die Turbine nun nicht direkt an den russischen Energiekonzern Gazprom geliefert, sondern zunächst nach Deutschland. Hintergrund ist, dass man damit der kanadischen Regierung die Entscheidung für die Auslieferung erleichtert. Denn die Regierung in Ottawa hatte befürchtet, gegen die gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine verhängten westlichen Sanktionen zu verstoßen. Siemens Energy wollte sich nicht zu dem Thema äußern.
Scholz vermutet hinter den gedrosselten Gaslieferungen politische Motive
Die russische Regierung hatte die Drosselung der Gaslieferungen durch die Nord-Stream-1-Pipeline durch die Ostsee mit technischen Gründen und dem Hinweis auf die fehlende Turbine begründet. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte allerdings mehrfach betont, dass er dies für vorgeschoben halte und Russland Gaslieferungen vielmehr als politische Waffe einsetze.
Die Bundesregierung hatte argumentiert, dass man dennoch die Turbine wieder einsetzen sollte, damit sich die russische Regierung nicht mehr auf das angeblich technische Problem berufen könne.
Kreml: Bei Rückkehr von Turbine wieder mehr Gas für Europa
Russland will im Fall einer Rückkehr seiner reparierten Gasturbine aus Kanada die Energielieferungen durch Nord Stream 1 wieder hochfahren. "Wenn die Turbine nach der Reparatur kommt, dann erlaubt das eine Zunahme der Umfänge", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. "Die Frage ist nur, warum das nicht gleich so gemacht wurde." Peskow wies einmal mehr zurück, dass Russland sein Gas als politisches Druckmittel einsetze.
Es handele sich nicht um ausgedachte Reparaturarbeiten, sondern um planmäßig angesetzte Instandhaltungen.
Russland erfülle alle Verpflichtungen gemäß der Verträge. "Und Russland ist vor allem in der Lage, die volle Energiesicherheit Europas zu gewährleisten."
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Drosselung bringt deutsche Gasversorger in Bedrängnis
Die Kürzung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 hatte zu einer Welle an Notmaßnahmen durch die deutsche Regierung geführt. Am Montag beginnen Wartungsarbeiten an der Pipeline, die zehn Tage dauern dürften.
Durch die Drosselung geriet auch Deutschlands größter Importeur von russischem Erdgas, Uniper, in Turbulenzen und rief nach Staatshilfen. Die Probleme auf dem Gasmarkt könnten sich noch verschärfen.
Ukraine besteht auf Einhaltung der Sanktionen
Die ukrainische Regierung ist nach Angaben eines Beamten im Energieministerium in Kiew dagegen, dass die Turbine geliefert wird. "Die Sanktionen verbieten den Transfer jeglicher Ausrüstung, die mit Gas zu tun hat", sagte die Person aus dem Energieministerium zu Reuters. Man werde bei anderen europäischen Regierungen vorstellig werden. Russisches Gas wird nicht nur durch Nord Stream 1 nach Westen geleitet, sondern auch durch die Ukraine.
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