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Grüne und CDU : Debatte um begrenzte Kanzlerschaft

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Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen, will eine Debatte über eine Begrenzung der Kanzlerzeit. In der Union wurden bereits ähnliche Überlegungen laut.

Archiv: Angela Merkel am 11.09.2015 in Berlin
Diskussion um die Begrenzung von Amtszeiten
Quelle: dpa

Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, will über eine Verkürzung der Kanzleramtszeit diskutieren. Dem "Spiegel" sagte sie:

Wir sollten auch die Begrenzung der Amtszeit einer Kanzlerin und eines Kanzlers in den Blick nehmen.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock

Es brauche eine andere Art des Führens.

Auch Länge der Legislaturperiode prüfen

"Wir sehen ja gerade, wie viel Bewegung es gibt, wenn zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik alle Parteien gefordert sind, etwas Neues zu wagen, weil eben kein amtierender Kanzler oder amtierende Kanzlerin nochmal antritt", sagte Baerbock weiter.

Auch eine Debatte über die Verlängerung der Legislaturperiode könne sinnvoll sein: "Das alles zusammengenommen kann neuen Schwung bringen und Verkrustungen aufbrechen."

Vorstoß in der CDU: Eigene Kanzler für maximal zehn Jahre

Zuvor hatte bereits der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann dafür plädiert, die Amtszeit von Kanzlern der CDU auf maximal zehn Jahre zu begrenzen.

Wir sollten als Partei festlegen, die Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen,
Bernd Althusmann, CDU

Die Wahlperioden sollten von vier auf fünf Jahre erhöht werden, um dann auf "maximal zehn Jahre" Amtszeit zu kommen, sagte Althusmann in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Union sei "durch die lange Amtszeit Angela Merkels vielleicht etwas zu selbstsicher, manchmal auch träge geworden". Auch die Junge Union hatte eine Begrenzung der Amtszeit gefordert.

Tilman Kuban (CDU), Bundesvorsitzender Junge Union. Archivbild

Maximal drei Amtsperioden - JU will Kanzler-Amtszeit begrenzen 

Die Junge Union will die Kanzler-Amtszeit zeitlich einschränken. Das Positionspapier stellt eine ganze Reihe weiterer Forderungen für ein Regierungsprogramm von CDU und CSU.

Merkel seit 2005 im Amt

Derzeit gibt es in Deutschland keine zeitliche Begrenzung für das Amt des Bundeskanzlers. Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) regiert seit November 2005. Länger als sie war nur Helmut Kohl (CDU) im Amt.

Sollte sich die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September hinziehen, könnte Merkel den Ex-Kanzler noch einholen - dafür müsste sie bis zum 17. Dezember 2021 im Amt bleiben.

Das Plenum im Deutschen Bundestag während der Plenarsitzung mit einer Regierungsbefragung am 10.02.2021

Nachrichten | Thema - Bundestagswahl 2021 

SPD, Grüne und FDP haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Was plant die Ampelkoalition? Wann wird Olaf Scholz Kanzler? Wer wird Minister? Was wird aus CDU/...

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