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Corona und Rechtsstaatlichkeit : Merkel ruft Europa zu gemeinsamem Handeln auf

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Corona, Umweltschutz oder Menschenrechte: Europa steht nach den Worten von Kanzlerin Merkel vor großen Herausforderungen. Und die seien nur gemeinsam zu bewältigen.

Screenshot: Angela Merkel
Angela Merkel erinnerte die Europäer in ihrer Videobotschaft, an einem Strang zu ziehen.
Quelle: ZDF/Kanzleramt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Europäer dazu aufgerufen, Herausforderungen wie die Corona-Pandemie oder den Umweltschutz weiter gemeinsam anzugehen. Nur so könnten Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit gewährleistet werden, betonte sie in einer an die Parlamentarische Versammlung des Straßburger Europarates gerichteten Videobotschaft.

Sicherheit kann nur grenzübergreifend gewährleistet sein.
Angela Merkel, Kanzlerin

Gemeinsame Regeln als Grundlage

Ein Blick in den Osten zeige, "dass Frieden und Sicherheit alles andere als selbstverständlich sind". Die Kanzlerin verwies auf die angespannte Lage auf der Krim oder in Berg-Karabach.

Rechtsstaatlichkeit ist unabdingbare Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat.
Angela Merkel

Da dieses Vertrauen flüchtig sei, müssten Repräsentanten des Staates tagtäglich für dessen Erhalt eintreten.

Bei der internationalen Zusammenarbeit sei es wichtig, dass es gemeinsame Regeln gebe, die gemeinsam eingehalten werden. "Sicherheit kann nur grenzübergreifend gewährleistet sein." Seit der Gründung des Europarates vor mehr als 70 Jahren hätten sich die Herausforderungen geändert, nicht aber die Grundwerte, die die EU ausmachen, betonte die Kanzlerin.

Nawalny und Impfausweise Thema bei Sitzung

Deutschland hat derzeit den Vorsitz im Ministerrat der Länderorganisation inne. Wichtige Themen der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung sind unter anderem die Menschenrechtslage in Belarus und in der Türkei sowie die Haft des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny.

Auch die Arbeiten auf internationaler Ebene an einem gemeinsamen Ansatz zur Besteuerung von Digitalunternehmen sowie Datenschutz- und andere rechtliche Bedenken beim Einsatz von Impfausweisen in der Corona-Pandemie stehen auf der Agenda.

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