Nach Unruhen in Kasachstan ist die Lage laut Präsident Tokajew ruhig. Er spach von einem Putschversuch. Russlands Präsident Putin macht klar: Er werde keine Revolution zulassen.
Quelle: AP
Nach den Unruhen hat sich die Lage in Kasachstan in Zentralasien nach Darstellung des Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew beruhigt. "In Kasachstan ist die vollständige Ordnung wieder hergestellt. Bedrohungen für die Sicherheit des Landes wurden abgewendet", sagte der Staatschef bei einer Sitzung des von Russland geführten Militärbündnisses OVKS. Der sogenannte Anti-Terror-Einsatz werde bald abgeschlossen.
Tokajew: Von langer Hand geplant
Bei der Video-Schalte der Staats- und Regierungschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) nannte Tokajew die Unruhen einen "Putschversuch". Ziel sei eine Machtergreifung gewesen.
Am Freitag befahl Kasachstans Präsident Tokajew, auf Demonstranten zu schießen. Nun wird das dramatische Ausmaß der Unruhen in Kasachstan langsam deutlicher.
Details nannte er zunächst nicht. Es habe im Vorfeld geplante und abgestimmte Angriffe auf Gebäude von Regionalbehörden, der Strafverfolgungsbehörden und auf Gefängnisse gegeben, sagte Tokajew.
Putin: Russische Soldaten nicht dauerhaft im Land
Russland kündigte an, Entwicklungen in Kasachstan weiterhin nicht freien Lauf zu lassen. Die jüngsten Unruhen in dem Nachbarland seien nicht der erste und wohl auch nicht der letzte Versuch von Außen gewesen, in die Region einzugreifen, sagte Putin. Das Militär-Bündnis OVKS werde aber nicht zulassen, dass es dort zu einer Destabilisierung oder einer "Farben-Revolution" komme.
Die russischen Soldaten, die zur Unterstützung der kasachischen Regierung in das zentralasiatische Land entsandt worden seien, würden nicht dauerhaft dort bleiben. Sie würden abgezogen, sobald ihre Aufgabe erfüllt sei. ZDF-Korrespondent Axel Storm berichtet aus Moskau, dass die russischen Soldaten in Kasachstan kritische Infrastruktur wie beispielsweise Bankn schützen sollen. Wie lange die Soldaten in dem Land bleiben sollten, sei noch nicht klar.
Wie lange die „sogenannten Friedenstruppen“ im Land bleiben, „kann man nicht so richtig sagen“, berichtet ZDF-Korrespondent Axel Storm zur Lage in Kasachstan.
Mit dem Begriff "Farben-Revolution" nahm Putin offenbar Bezug auf verschiedene Aufstände in ehemaligen Sowjet-Staaten in den vergangenen Jahrzehnten. Die Proteste in der Ukraine gegen eine pro-russische Staatsführung 2013/2014 etwa wurden als "Orangene Revolution" bezeichnet.
Auslöser hohe Treibstoffpreise
Kasachstan, das an Russland und China grenzt, kommt seit mehr als einer Woche nicht zur Ruhe. Unmut über gestiegene Treibstoffpreise an den Tankstellen in dem öl- und gasreichen Land schlug in Proteste gegen die Staatsführung um. Neben friedlichen Demonstrationen kam es auch zu gewaltsamen Ausschreitungen, insbesondere in der Millionenstadt Almaty. Tokajew hatte angesichts der Unruhe das Militärbündnis OVKS um Unterstützung gebeten.
Die Verwirrung um die Todeszahl hält an. Tokajew sagte, es seien 16 Sicherheitskräfte getötet worden. Wie viele Zivilisten ums Leben kamen, werde noch geklärt. Das Staatsfernsehen hatte zuvor unter Berufung auf das Gesundheitsministerium von mehr als 160 Todesopfern gesprochen. Diese Meldung wurde ohne Angaben von Gründen gelöscht.
- Kasachstan: Medien berichten von 164 Toten
Bei den schweren Unruhen in Kasachstan sollen 164 Menschen getötet worden sein. Seit einer Woche wird das Land von beispiellosen Ausschreitungen erschüttert.
