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Aufruf zu Kavala-Freilassung - Deutscher Botschafter in Ankara einbestellt

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Zehn Botschafter, darunter auch der Deutsche, riefen in der Türkei zur Freilassung des Kulturförderers Osman Kavala auf. Alle zehn Botschafter wurden nun vorgeladen.

Der inhaftierte Kulturförderer Osman Kavala. Archivbild
Der inhaftierte Kulturförderer Osman Kavala. Archivbild
Quelle: Wiktor Dabkowski/dpa

Die Türkei hat die Botschafter Deutschlands, der USA und acht weiterer Staaten einbestellt. Hintergrund sei ein Aufruf zur Freilassung des seit vier Jahren ohne Verurteilung im Gefängnis einsitzenden türkischen Menschenrechtsaktivisten und Kulturförderers Osman Kavala, hieß es aus diplomatischen Kreisen in Ankara am Dienstag. Zehn Länder hatten am Montag eine "gerechte und schnelle Lösung des Falles" gefordert.

Westen erhöht Druck auf Türkei

Der Fall sorgt für Spannungen mit westlichen Staaten. So hieß es in der gemeinsamen Erklärung, die auch von Kanada, Dänemark, Neuseeland, Finnland, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen und Schweden unterzeichnet wurde:

Die anhaltenden Verzögerungen in seinem Prozess (...) werfen einen Schatten auf die Achtung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Transparenz im türkischen Justizsystem.

Osman Kavala ist eine der wichtigsten Figuren des türkischen Kulturlebens. Er hat die Anadolu Culture Foundation gegründet und fördert als Mäzen Kunst- und Kunstprojekte.

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Kavala: Inhaftierung soll Gezi-Verschwörungstheorie aufrechterhalten

Der türkische Innenminister Suleyman Soylu kritisierte das Papier am Montagabend beim Onlinedienst Twitter. "Es ist inakzeptabel für Botschafter, eine Empfehlung oder einen Vorschlag in einem laufenden Fall zu machen", schrieb Soylu.

Kavala hatte dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen, seine Inhaftierung politisch zu nutzen. "Der wahre Grund für meine fortgesetzte Inhaftierung" sei das "Bedürfnis der Regierung, die Fiktion am Leben zu erhalten, dass die Gezi-Proteste das Ergebnis einer ausländischen Verschwörung waren", erklärte Kavala in einem schriftlich mit der Nachrichtenagentur AFP geführten Interview.

Vorwürfe im Zusammenhang mit Putschversuch gegen Erdogan

Kavala war ursprünglich wegen des Vorwurfs festgenommen worden, die regierungskritischen Gezi-Proteste in Istanbul im Jahr 2013 finanziert und organisiert zu haben. Im Februar vergangenen Jahres sprach ein Gericht ihn von diesem Vorwurf frei. Kavala wurde daraufhin nach zweieinhalb Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen, jedoch wenige Stunden später erneut festgenommen - diesmal im Zusammenhang mit dem Putschversuch gegen Erdogan im Jahr 2016 und Spionagevorwürfen.

Im Januar dieses Jahres hob ein Berufungsgericht den ersten Freispruch auf. Bei einer Verurteilung wegen der Spionagevorwürfe droht Kavala lebenslange Haft. Kavalas nächste Gerichtsverhandlung ist für den 26. November angesetzt.

Bärbel Kofler (Archiv)

Türkei: Prozess gegen Kavala - Kofler: "Schwarzer Tag für Zivilgesellschaft" 

In der Türkei beginnt ein Prozess gegen den Intellektuellen Osman Kavala und weitere Aktivisten. Die deutsche Menschenrechtsbeauftragte Kofler kritisiert das Verfahren scharf.

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