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"Letzte Generation" : Roth: Kunst und Klima "nicht gegeneinander"

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Kunst und Klimaschutz dürften keinesfalls" gegeneinander gestellt" werden, findet Kulturministerin Roth im ZDF. Beim jüngsten Klima-Protest war ein Rettungswagen behindert worden.

"Attacken auf Kunst helfen dem Klimaschutz überhaupt nicht", sie diskreditierten die Klimabewegung, so die Kulturstaatsministerin Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen, zu den Protesten der 'Letzten Generation'.

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Kartoffelbrei auf ein wertvolles Gemälde zu werfen hält Kulturstaatsministerin Claudia Roth schlicht für "dumm", das betonte sie im ZDF-Morgenmagazin.

Wir reden in der Zwischenzeit über Kartoffelbrei, wir reden über Tomatensauce, wir reden über Sichtschutz, wir reden über Glasscheiben - aber wir reden nicht übers Artensterben, wir reden nicht über die Erderwärmung, wir reden nicht über das, worum es vermeintlich ja geht, der 'Letzen Generation' ".
Claudia Roth, Kulturstaatsministerin

Roth: Zielgerichteter Protest nötig

Protest sei absolut wichtig in einer Demokratie, sagt die Grünen-Ministerin. Aber wenn Protest nicht zielgerichtet sei, wenn er willkürlich daher komme, wenn es vor allem um Aufmerksamkeit und nicht um die Sache - nämlich die Klimakrise - gehe, dann sei klar zu sagen:

Wenn es irritiert und nicht zum Umdenken leitet, dann ist es falsch.
Claudia Roth, Kulturstaatsministerin

Mitglieder von „Just Stop Oil“ protestieren,wollen damit auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam machen. Dafür kleben sie sich am Straßenbelag fest, beschmutzen Kunstwerke.

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Die Frage, die die "Letzte Generation" aufgeworfen hat - Kunst oder Leben - erzürnt die Ministerin. "Was ist denn das für eine Frage?", ereiferte sich sich im ZDF.

Kunst ist Lebenselixier, ohne Kunst haben wir kein gutes Leben mehr. Man kann das nicht gegeneinander stellen, sondern, man sollte sich überlegen, ob nicht gerade ein Bild von Monet, oder von van Gogh viel mehr Aufmerksamkeit braucht, um für den Schutz der Natur einzutreten.
Claudia Roth, Kulturstaatsministerin

Bewegung zeigt sich schockiert

Straßenblockaden für den Klimaschutz hält Roth für legitim. Sie dürften allerdings keine Menschenleben gefährden wie Anfang der Woche in Berlin, betonte sie nachdrücklich. Die Klimaschutzbewegung "Letzte Generation" zeigt sich nach eigenem Bekunden "bestürzt" über die Behinderung eines Rettungseinsatzes bei einer ihrer Protestkundgebungen in Berlin.

Wir wollen bei allen unseren Aktionen das Leben aller Menschen schützen.
Jakob Beyer, Sprecher "Letzte Generation"

Das sagte der Sprecher und Aktivist der Bewegung, Jakob Beyer, im Deutschlandfunk. Zugleich kündigte er an, die Proteste fortzusetzen.

Immer mehr Klima-Aktivisten reicht es nicht mehr, freitags zu demonstrieren. Sitzblockaden, Sachbeschädigung oder gefährliche Abseilaktionen sind keine Tabus mehr. Was wollen die Aktivisten erreichen?

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Sprecher: Staus nicht ungewöhnlich

Beyer betonte, "Letzte Generation" achte stets darauf, bei ihren Aktionen eine Rettungsgasse bilden zu können, und habe das auch immer wieder getan. Bei dem Unfall in Berlin hatte ein Lkw eine Radfahrerin erfasst und überrollt. Ein Spezialfahrzeug der Feuerwehr traf verzögert am Unfallort ein, da es auf der von den Klimaaktivisten blockierten A100 im Stau stand.

Beyer sagte, es komme immer wieder vor, dass Rettungsfahrzeuge im Stau stünden und deshalb nicht pünktlich ankämen.

Wir wollen die Verantwortung auf jeden Fall nicht von uns weisen - aber wir wollen nicht mehr ignoriert werden.
Jakob Beyer, Sprecher "Letzte Generation"

Da die Proteste von "Fridays for Future" mit 1,5 Millionen Teilnehmern wirkungslos geblieben seien, müssten die drastischeren Aktionen weitergehen. Drei Milliarden Menschen seien in ihrer Existenz bedroht, "weil wir auf einen absoluten Klimakollaps zurasen". Im Namen von "Letzte Generation" kündigte der Sprecher an, "weiter Druck zu machen, weiter den Druck zu erhöhen, weiter Widerstand zu leisten".

Immer mehr Aktivisten reicht es nicht mehr, zu demonstrieren. Sitzblockaden, Sachbeschädigung oder gefährliche Abseilaktionen sind keine Tabus mehr. Was treibt sie um, dass sie sogar vor Straftaten nicht zurückschrecken?

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Jusizminister droht mit Härte des Gesetzes

Seit Anfang des Jahres haben Mitglieder der "Letzten Generation" wiederholt Straßen und Autobahnzufahrten blockiert, indem sie sich auf dem Asphalt festklebten, um auf die Klimakatastrophe aufmerksam zu machen. Zuletzt klebten sich Aktivisten in mehreren Museen an Kunstwerken fest und schütteten Lebensmittel wie Kartoffelbrei auf wertvolle Bilder.

Aus Sicht von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wären in bestimmten Fällen auch Gefängnisstrafen für Klimaaktivisten möglich.

Wer Kunstwerke bewirft, kann sich einer Sachbeschädigung strafbar machen. Eine Straßenblockade kann als Nötigung bestraft werden. Und wenn Rettungswagen ausgebremst werden, kommt auch eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung in Betracht.
Marco Buschmann, Bundesjustizminister

Das sagte er der "Bild"-Zeitung. "Gesetze sehen neben Geldstrafen auch in bestimmten Fällen Freiheitsstrafen vor." Diese Gesetze gelte es auch durchzusetzen.

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