Lars Klingbeil hat sich in der Debatte um Waffen hinter Bundeskanzler Scholz gestellt. Kritik wies er im ZDF-Morgenmagazin zurück, Deutschland habe "Qualität und Quantität erhöht".
Die Bundesregierung habe bereits einen jahrelangen Grundsatz gebrochen, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden würden, so SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil zur Debatte um schwere Waffen für die Ukraine.
In der Debatte um schwere Waffenlieferungen für die Ukraine stellt sich SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil weiter hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD):
Die Bundesregierung habe bereits einen jahrelangen Grundsatz gebrochen, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden würden, so Klingbeil weiter im ZDF-Morgenmagazin.
Deutschland habe Qualität und Quantität der Waffenlieferungen erhöht. Und Klingbeil bekräftigt: "In der Bundesregierung werden die Mittel deutlich erhöht, mit denen die Ukraine einkauft." Es werde aus den Beständen der Bundeswehr geliefert, diese seien nun aber leider leer.
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Klingbeil verteidigte auch Scholz' Kommunikation, der wegen unklarer Aussagen in der Kritik steht: "Es gibt keine einfachen Antworten auf komplexe Situationen."
Die Kritik der drei Bundestagsabgeordneten und Ausschuss-Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) nach einer Reise in die Ukraine wies er zurück: Alles, was Olaf Scholz mache, sei eng mit den Spitzen der Grünen, der FDP und auch der eigenen SPD abgestimmt. "Ich bin froh, dass wir einen Bundeskanzler haben, der das durchdenkt, der das abspricht mit den Partnern", sagte Klingbeil. "Wenn einzelne Abgeordnete anderer Meinung sind, muss das in der jeweiligen eigenen Partei geklärt werden."
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Treffen mit Melnyk: Weiteres Schweigen
Nach dem Gespräch von SPD-Chefin Saskia Esken und dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk dringen weiter keine Informationen an die Öffentlichkeit. Sie hatten Stillschweigen vereinbart.
Es habe einen konstruktiven Austausch gegeben, so Klingbeil, "auch wenn man nicht immer einer Meinung ist".
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