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SPD-Vorsitzender : Klingbeil: "Keine einfachen Antworten"

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Lars Klingbeil hat sich in der Debatte um Waffen hinter Bundeskanzler Scholz gestellt. Kritik wies er im ZDF-Morgenmagazin zurück, Deutschland habe "Qualität und Quantität erhöht".

Die Bundesregierung habe bereits einen jahrelangen Grundsatz gebrochen, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden würden, so SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil zur Debatte um schwere Waffen für die Ukraine.

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In der Debatte um schwere Waffenlieferungen für die Ukraine stellt sich SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil weiter hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD):

Es ist richtig, dass wir in dieser jetzigen Situation einen Bundeskanzler haben, der mit Bedacht führt, der überlegt führt, der Sachen auch vom Ende her denkt, der sich abstimmt mit internationalen Partnern.
Lars Klingbeil

Die Bundesregierung habe bereits einen jahrelangen Grundsatz gebrochen, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden würden, so Klingbeil weiter im ZDF-Morgenmagazin.

Wir sehen wie Russland die Art der Kriegsführung verändert, dann müssen wir auch die Frage der Waffenlieferung anpassen.
Lars Klingbeil

Deutschland habe Qualität und Quantität der Waffenlieferungen erhöht. Und Klingbeil bekräftigt: "In der Bundesregierung werden die Mittel deutlich erhöht, mit denen die Ukraine einkauft." Es werde aus den Beständen der Bundeswehr geliefert, diese seien nun aber leider leer.

Klingbeil verteidigte auch Scholz' Kommunikation, der wegen unklarer Aussagen in der Kritik steht: "Es gibt keine einfachen Antworten auf komplexe Situationen."

Die Kritik der drei Bundestagsabgeordneten und Ausschuss-Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) nach einer Reise in die Ukraine wies er zurück: Alles, was Olaf Scholz mache, sei eng mit den Spitzen der Grünen, der FDP und auch der eigenen SPD abgestimmt. "Ich bin froh, dass wir einen Bundeskanzler haben, der das durchdenkt, der das abspricht mit den Partnern", sagte Klingbeil. "Wenn einzelne Abgeordnete anderer Meinung sind, muss das in der jeweiligen eigenen Partei geklärt werden."

Die Bundesregierung steht geschlossen und handelt entschieden.
Lars Klingbeil
Montage: Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj vor einem Blick auf das zerstörte Mariupol

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Es ging natürlich um die Frage: Was kann Deutschland machen, um auch weiterhin solidarisch an der Seite der Ukraine zu stehen?
Lars Klingbeil

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