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SPD-Chef Klingbeil bei "Lanz" : "Zu viel über Waffenlieferungen geredet"

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Angesichts der NRW-Schlappe räumt SPD-Chef Klingbeil bei "Lanz" ein, dass die SPD den Eindruck erweckt habe, sich um das "Topthema" der Bürgerinnen und Bürger nicht zu kümmern.

Zu den herben Stimmenverlusten der SPD bei der NRW-Wahl, zur Ukraine-Politik der Bundesregierung und zum Führungsstil von Kanzler Scholz

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Die SPD hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit 26,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Mit Blick darauf sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Dienstagabend bei Markus Lanz:

"Ich habe schon das Gefühl, dass wir in politischen Sendungen in den letzten Wochen zu viel und zu detailliert über Waffenlieferungen geredet haben und nicht über Sorgen, die Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Land umtreiben".

Klingbeil: SPD muss besser kommunizieren

Markus Lanz hakte nach, ob nun politische Talkshows Schuld an der Wahlschlappe der SPD seien. Lars Klingbeil entgegnete, dass er sich als Parteivorsitzender vielmehr "selbstkritisch" frage: "An welcher Stelle müssen wir eigentlich besser politisch kommunizieren, damit man sieht, was wir Umfassendes alles auf den Weg bringen?"

Eine Klatsche für die SPD, angeschlagene Liberale, allein die Grünen haben Rückenwind: Für die Ampel-Regierung im Bund ist das eine brisante Mischung. Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen dürfte es nun deutlich schwieriger werden, zusammenzuhalten.

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Begegnungen im Vorfeld der NRW-Landtagswahl hätten den SPD-Chef "total nachdenklich" gestimmt. Beispielsweise habe Klingbeil mit einem jungen Familienvater auf dem Marktplatz in Castrop-Rauxel gesprochen.

Dieser habe ihm erzählt, dass in seiner Familie aufgrund der gestiegenen Preise diskutiert werde, den Sommerurlaub abzusagen. Aus seinem Wahlkreis berichtete Lars Klingbeil, dass Pendler davon "richtig hart" getroffen seien, pro Woche statt 150 Euro nun 220 Euro für Sprit zu zahlen.

Klingbeil: NRW-Ergebnis "bitter"

Der SPD-Chef erklärte: "Das ist ein Argument, warum die zuhause geblieben sind." Dass die SPD 300.000 Wählerinnen und Wähler ins Nichtwähler-Lager verloren habe, sei "gerade in Nordrhein-Westfalen" bitter.

Zwar habe die Ampel "zwei große Entlastungspakete" im Wert von 30 Milliarden beschlossen, so Klingbeil. Das sei jedoch nicht von den Bürgerinnen und Bürgern realisiert worden. Er frage sich daher, warum nicht deutlich geworden sei, "was wir an dieser Stelle gemacht haben".

Zwei Verliererinnen, eine Siegerin: Die Perspektive bestimmt in der Berliner Ampel-Koalition die Meinung zur NRW-Wahl. Ihre Politik will sie kaum ändern. Nur Rentner dürfen hoffen.

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Klingbeil: Um Topthema "nicht gekümmert"

Markus Lanz merkte an, dass Bürgerinnen und Bürger für "differenzierte Kommunikation" Verständnis zeigen würden. Jedoch würden sie "einen Hals kriegen", wenn beispielsweise der NRW-Spitzenkandidat der SPD, Thomas Kutschaty, am Wahlabend angesichts seiner Niederlage verkünden würde, Schwarz-Gelb sei abgewählt worden.

Lars Klingbeil beharrte auf Befragungsergebnissen infolge der NRW-Landtagswahl: "Die Bürgerinnen und Bürger sagen: Das Thema, das uns auf den Nägeln brennt, nämlich die gestiegenen Energiepreise, (…) Lebensmittelpreise (…), Lebenshaltungskosten (…), das Topthema (…), darum habt ihr euch, liebe Politikerinnen und Politiker, nicht gekümmert." Das nehme er als Hinweis ernst.

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