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Libyen-Konferenz in Berlin - "Mission Impossible"

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Mit ihrer Initiative für Libyen geht Kanzlerin Merkel das Risiko ein, kolossal zu scheitern. Endlich. Ein Kommentar.

Andreas Kynast, Libysche Misrata-Kämpfer in Militärfahrzeugen
ZDF-Hauptstadtstudio Korrespondent Andreas Kynast kommentiert die Initiative von Bundeskanzlerin Merkel einen Libyen-Gipfel auszurichten.
Quelle: ZDF, EPA

Wenn man vorhat, die Welt zu retten, sollte man mit ihr abgeschlossen haben. Tom Cruise jedenfalls überlebt immer nur ganz knapp und humpelt jedes Mal mit ausgedehnten Mehrfachverletzungen in den Abspann. Die "Mission Impossible", auf die sich Kanzlerin Merkel heute begibt, ist nicht weniger gewaltig, gefährlich und vor allem: genauso unausführbar wie die Aufträge, die Tom Cruise stets bekommt. Nur, dass Merkel erstens acht Jahre älter ist als Cruise und zweitens die Rolle der Weltretterin nicht nur spielt. Zumindest diesmal.

Von den zahlreichen Weisheiten, die über Merkel im Umlauf sind, sind vor allem diese unumstößlich: Merkel scheut das Risiko, Merkel steht für nichts, Merkel reagiert, aber agiert nicht. Sie sind alle wahr. Merkel hat die außergewöhnliche Macht, über die sie vor allem in der Mitte des vergangenen Jahrzehnts verfügte, nie für die Rettung der Welt eingesetzt, sondern allein für das, was gerade zu retten war: der Euro, die Ukraine, die Flüchtlinge. Daraus ist zweifellos große, folgenschwere Politik entstanden, aber keine große Erzählung. "Mission Possible". Höchstens.

Auf Merkels großen Wurf hat die EU vergebens gewartet. Beim Klima- und beim Artenschutz bleibt Deutschland unter seinen Möglichkeiten. Die international gegeben Zusagen für die Entwicklungshilfe werden ebenso wenig erfüllt wie die Ziele für die Verteidigungsausgaben. In Syrien richtet Deutschland nichts aus, im Iran nur wenig. Merkel ist die logische Repräsentantin eines Landes, in dem man mit außenpolitischem Eifer zwar Wahlen verlieren, aber nicht gewinnen kann.  

Eine riskante Initiative

Dass Merkel nun freiwillig eine der größten Krisen der Welt lösen will, ist eine Überraschung. An Libyen sind seit dem vom Westen unterstützten Sturz Gaddafis alle gescheitert: die Nato, die UNO, die Italiener, die Franzosen und zuletzt auch noch Russen und Türken. Merkel hätte diese Mission nicht annehmen müssen - und hat es bestimmt nicht ohne Grund erst auf den letzten Kilometern ihrer Kanzlerschaft getan. Die größte außenpolitische Initiative der "ewigen Kanzlerin" ist die riskanteste.

Natürlich hat Merkel (in erstaunlich enger Zusammenarbeit mit Außenminister Maas) die Berliner Konferenz so systematisch vorbereitet, dass dort mit sofort messbaren Erfolgen zu rechnen ist. Sechsmal in den vergangenen Monaten haben sich Spitzendiplomaten der beteiligten Staaten abwechselnd im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt getroffen. Eine Verpflichtung zu einem Waffenembargo ist so gut wie fertig. Und sogar die Unterzeichnung des Waffenstillstands liegt im Bereich des Erreichbaren. Für den Fall, dass Libyens offizieller Staatschef al-Sarradsch und sein militärisch überlegener Feind Chalifa Haftar tatsächlich nach Berlin kommen, hält das Bundeskanzleramt schwere Füllfederhalter bereit.

Wer Wahlen gewinnen will, lässt die Finger von Libyen

Aber falls es stimmt, dass Merkel vom Ende her denkt, wird sie wissen, dass alles, was der Berliner Gipfel im besten Fall verabschieden kann, schon dutzendmal erklärt wurde. Dass bisher kein Waffenstillstand hielt. Und dass Krieg für die meisten ihrer Konferenzgäste größeren Gewinn verspricht als Frieden: Rohstoffe, Militärallianzen und vor allem Einfluss auf die verzweifelten Flüchtlinge, die nach Europa wollen. Wer über Libyen herrscht und zynisch genug ist, kann den Menschen-Regler auf- oder zudrehen. Und sich von der EU bitten, bezahlen oder bekämpfen lassen.

Das ist das Risiko, das Merkel eingeht. Dass Deutschland diplomatisch nichts verlangen kann, was es selbst nicht zu geben bereit ist. Die ersten Forderungen, europäische Soldaten nach Libyen zu schicken, liegen auf dem Tisch. Sie mögen klug oder dämlich sein: Politik, der es wirklich um Libyen geht, muss sich bemühen, das herauszufinden. Wer Wahlen gewinnen will, lässt die Finger von Libyen. Aber wer die Welt retten will, muss mit ihr abgeschlossen haben. Merkel, übernehmen Sie.

Andreas Kynast ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin. Dem Autor auf Twitter folgen: @andikynast.

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