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Gesundheitsminister Spahn bessert nach

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Kritik am Klinik-Gesetz - Gesundheitsminister Spahn bessert nach

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Für sein Gesetz zur Hilfe von Kliniken angesichts der Corona-Krise musste Gesundheitsminister Jens Spahn harsche Kritik einstecken. Nun soll es Änderungen geben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einer Pressekonferenz angesichts der Corona-Krise. Der Minister arbeitet an einem Gesetz, dass Krankenhäuser finanziell entlasten soll.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nimmt die Kritik an seinem Klinik-Gesetz ernst und verspricht Nachbesserungen.
Quelle: Reuters

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekam deutlichen Gegenwind zu spüren für seinen Gesetzentwurf zur Hilfe von Kliniken während der Corona-Krise. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft kritisierte die Pläne als "fatalen politischen Fehler". Der Katholische Krankenhausverband Deutschlands (kkvd) nannte den Gesetzentwurf eine "herbe Enttäuschung".

Nach der Kritik will Spahn nun einen veränderten Gesetzentwurf zur Hilfe für Kliniken vorlegen, kündigte er auf Twitter an.

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Die Krankenhäuser verdienten in dieser Zeit bestmögliche Unterstützung, schrieb der Minister weiter:

Wir sorgen für mehr finanzielle Sicherheit, damit sich die, die für uns alle im Einsatz sind, mit ganzer Kraft um die Patienten kümmern können.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Deutsche Krankenhäuser sollen für Ausfälle und Zusatzleistungen in Folge der Corona-Krise Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe erhalten. Nach Berechnungen des Bundesgesundheitsministeriums würde dies für den Bundeshaushalt Mehrausgaben von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Folge haben.

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Wie "Bild am Sonntag" und das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichteten, sollen Krankenhäuser, die wegen des Coronavirus planbare Operationen aussetzen oder verschieben, alle Ausfallkosten pauschal erstattet bekommen. Außerdem solle es für die Bereitstellung weiterer Intensivbetten zusätzliche Boni geben - in Höhe von 30.000 Euro pro zusätzlichem Bett.

Krankenkassen erwartet Mehrkosten von rund vier Milliarden Euro

Übernommen werden sollten auch coronabedingte Mehrkosten sowie Mindereinnahmen der Tagespflegeeinrichtungen und finanzielle Hilfen für Vertragsärzte. Auf die Pflegekassen kämen dadurch Mehrkosten von 250 Millionen Euro zu. Die zusätzliche Belastung der gesetzlichen Krankenkassen wird den Angaben zufolge im Gesetzentwurf mit rund vier Milliarden Euro veranschlagt.

In sächsischen Kliniken treffen die Ärzte vielerlei Maßnahmen, was die Unterbringung von Patienten in getrennten Räumlichkeiten betrifft. Eine Trennung der Patienten ist in Zeiten von Corona entscheidend und es gibt viel zu berücksichtigen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Katholische Krankenhausverband kritisierten die bisher bekannten Pläne aber als unzureichend. Der Gesetzentwurf verlange hohen bürokratischen Aufwand.

Gesetzespläne als zu bürokratisch kritisiert

Die Finanzhilfen zur Schaffung der zusätzlichen Intensivplätze seien zudem viel zu niedrig angesetzt. Die umfangreichen Vorschläge der Krankenhäuser zur schnellen und unbürokratischen Hilfe seien "einfach vom Tisch gefegt" worden, kritisierte der Präsident der Gesellschaft, Gerald Gaß.

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Der stellvertretende Vorsitzende des Katholischen Krankenhausverbands, Ingo Morell, kritisierte unter anderem, dass keine Finanzierungspauschale für die wichtige Schutzausrüstung der Mitarbeiter in den Kliniken vorgesehen sei. Auch blieben die zeitraubenden Dokumentationspflichten weitgehend in Kraft.

Kosten pro Intensivbett: 85.000 Euro

Kritisch sei auch, dass die angekündigten Finanzhilfen von gut vier Milliarden Euro zur Pflegefinanzierung im nächsten Jahr wieder an die Kassen zurückgezahlt werden sollten. Zudem lägen die kalkulierten Kosten für jedes zusätzliche Intensivbett bei rund 85.000 Euro und damit deutlich über den geplanten 30.000 Euro.

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