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Russische Taten in der Ukraine : EU schlägt Gericht für Kriegsverbrechen vor

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Die EU will Russland für seine Kriegsverbrechen zur Rechenschaft ziehen. Kommissionspräsidentin von der Leyen schlägt ein Sondergericht dafür vor.

Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Kriegsverbrechen besser verfolgen.
Quelle: dpa

Die Europäische Union hat die Einrichtung eines Sondergerichts zur Untersuchung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeschlagen. Das Gericht soll demnach die Unterstützung der Vereinten Nationen haben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte an diesem Mittwoch in einem Video mit, die EU werde mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, um so viel internationale Unterstützung wie möglich zu bekommen.

Gleichzeitig werde die EU weiter die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag unterstützen.

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Eingefrorene russische Vermögen sollen Kriegsschäden bezahlen

Der Strafgerichtshof hat bereits Untersuchungen zu Kriegsverbrechen in der Ukraine eingeleitet. Nach dem Beginn der russischen Invasion im Februar ist den russischen Soldaten vorgeworfen worden, Menschen im Kiewer Vorort Butscha ermordet zu haben und tödliche Angriffe auf zivile Einrichtungen ausgeführt zu haben.

Massengräber, improvisierte Grabstätten, hunderte getöteter Zivilisten: Im Ort Butscha, nördlich von Kiew, konnte sich ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf ein Bild machen und spricht von einem Massaker, das offenbar angeordnet worden war.

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6 min
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Dazu gehört die Bombardierung eines Theaters in der Stadt Mariupol, bei der einer Recherche der Nachrichtenagentur AP zufolge wahrscheinlich fast 600 Menschen getötet wurden.

Von der Leyen teilte mit, dass die EU eingefrorene russische Vermögen dazu nutzen wolle, um Russland für Kriegsschäden in der Ukraine zahlen zu lassen. Die Schäden in der Ukraine beliefen sich vermutlich auf 600 Milliarden Euro, gab von der Leyen an.

Russland und seine Oligarchen müssen die Ukraine für die Schäden entschädigen und die Kosten übernehmen, um das Land wiederaufzubauen.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

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