ZDFheute

Ratspräsidentschaft in turbulenten Zeiten

Sie sind hier:

Kroatiens EU-Vorsitz endet - Ratspräsidentschaft in turbulenten Zeiten

Datum:

Abwanderung, Beitrittsverhandlungen oder der Brexit: Kroatien hatte sich viele Themen für die erste EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen. Doch Corona überstrahlte alles. Ein Fazit.

Für ein halbes Jahr hatte Kroatien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Doch die Corona-Krise hat die sechs Monate überschattet.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

So war das nicht geplant: Kroatien wollte glänzen in seiner ersten EU Ratspräsidentschaft - doch Corona hat alles überlagert. Die meisten Kroaten haben die EU-Ratspräsidentschaft kaum mitbekommen. "Corona hat alles verdorben", sagt ein älterer Herr auf der leeren Promenade von Split. "Corona!" sagt auch eine junge Frau und zuckt die Schultern.

Dabei hatten die Kroaten sich viel vorgenommen. Endlich sollten auch Themen eine Rolle spielen, die den Ländern Südosteuropas besonders wichtig sind: Abwanderung der Bevölkerung in den lohnstärkeren Westen. Eine echte Beitrittsperspektive für die Balkan-Länder, die noch nicht in der EU sind. Und: endlich eine gerechte Verteilung von Migranten in der EU. Denn Kroatien hat eine EU Außengrenze und ist - wie wiederholte Berichte über brutale Übergriffe kroatischer Grenzer zeigen - offenbar mit der Situation überfordert.

EU-Ratspräsidentschaft: Brexit und EU-Finanzrahmen als Thema

Der amtierenden Premierminister Andrej Plenković von der nationalkonservativen HDZ hatte aber auch zum Ziel, die ganz großen Brocken während seiner EU-Ratspräsidentschaft zu bewältigen: einen soften Brexit und den siebenjährigen EU-Finanzrahmen ausverhandeln.

"Eine zeitige Einigung auf den Finanzrahmen ist unsere Priorität. Er sollte alle Erwartungen erfüllen, die alle Bürger in allen EU Staaten haben.", so Plenković bei der Vorstellung seiner Pläne zu Beginn des Jahres. Dahinter steckte auch: mehr Regionalförderung für die Länder Südosteuropas.

Und: bessere Kontrollen bei ihrer Verteilung. Ungewöhnlich ist das, fordern doch viele Länder in der Nachbarschaft, wie Ungarn, mehr Freiheit bei der Verteilung der Gelder. Doch es gibt eine innere Logik, erklärt der Politologe Viseslav Raos von der Universität Zagreb: "Kroatien fordert nicht mehr Freiheit bei der Verwendung von Geldern, weil man weiß, wie korrupt man hier ist."

Korruption: ein wichtiges Thema im Wahlkampf

Andrej Plenković
Regierungschef Andrej Plenković.
Quelle: reuters

Plenković stehen Wahlen bevor, Korruption ist eines der wichtigsten Themen dieses Wahlkampfes. Mehrere Minister der Koalitionsregierung von Plenković mussten in Zusammenhang mit Korruption ihren Hut nehmen. Der Premier tut nun alles, um persönlich sauber dazustehen und er hat dafür gesorgt, dass die Wahlen vorgezogen werden - auch daran ist Corona nicht ganz unschuldig. 

Gesundheitlich haben die Kroaten die Pandemie relativ gut überstanden: keine 3.000 Infizierte, etwas über hundert Tote. Das gute Management der Krise hat Plenković einen Popularitätsschub beschert. Im Herbst, nach der Urlaubssaison, prophezeien Experten dem Tourismusland Kroatien eine massive Wirtschaftskrise - vermutlich schlecht für Plenković' Zustimmungswerte.

Die Wahl am 5. Juli, also kurz nach der EU-Ratspräsidentschaft, die dem Premier mehr internationalen Glanz verlieh, ist wahltaktisch klug - und wird deshalb von der Opposition entsprechend angeprangert.

In Kroatien macht der Tourismus ein Viertel der Wirtschaftsleistung aus, das Land wurde besonders hart von den Reisebeschränkungen getroffen. Nun dürfen Touristen wieder kommen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Ratspräsidentschaft in der Corona-Krise

Gern hätte Plenković mehr vorzuweisen gehabt am Ende dieser kroatischen EU-Ratspräsidentschaft, doch ab März zwang Corona zu Videokonferenzen und anderen Themen. Ein milliardenschweres Corona-Paket war plötzlich das dringendste.

Ein Kompromiss zwischen Geber und Nehmerländern der EU wäre aber auch ohne Corona schwer zu erreichen gewesen - und den muss nun die deutsche Ratspräsidentschaft erreichen. 

Aber der Politologe Raos meint, unter diesen Umständen muss sich die kroatische Ratspräsidentschaft nicht verstecken: "Es ist schon eine Leistung, dass sie Nord-Mazedonien und Albanien nun eine Beitrittsperspektive geben konnten. Und der neue Finanzrahmen, der kommt jetzt auf Deutschland zu. In diesen ersten sechs Monaten des Jahres hat man immerhin eines geschafft: Kroatien und andere Länder, die mehr Geld wollen, haben es erreicht, dass es mehr gibt für EU-Regionalfonds.“

Gestern wurde der EU Staffelstab übergeben - die deutsche Ministerin Klöckner kam dafür nach Zagreb. In Kroatien verbindet man mit der deutschen Ratspräsidentschaft eine Hoffnung: wenn ein großes Geberland die EU führt, dann müsse es sich großzügig zeigen bei all den Herausforderungen, vor denen die EU nun steht.

Deutscher EU-Ratsvorsitz -
Viel Pflicht, wenig Kür
 

Klimawandel, Digitalisierung, EU-Reformen - das wollte Berlin in den Fokus der EU-Ratspräsidentschaft rücken. Jetzt diktiert Corona die Agenda - mit großen Herausforderungen.

von Stefan Leifert, Brüssel
Videolänge:
3 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.