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Konservative gewinnen Wahlen in Kroatien

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Plenkovic bleibt Regierungschef - Konservative gewinnen Wahlen in Kroatien

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Premierminister Andrej Plenkovic und seine Regierungspartei HDZ bleiben in Kroatien an der Macht. Sie müssen jetzt die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bewältigen.

Bei den Wahlen in Kroatien haben die Konservativen gesiegt. Die HDZ-Partei hat voraussichtlich 68 der 151 Mandate gewonnen und die Sozialdemokraten klar hinter sich gelassen.

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Die Partei des regierenden Premierminister Andrej Plenkovic hat die Parlamentswahl in Kroatien klar gewonnen. Die konservative Partei Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) kam laut der staatlichen Wahlkommission in Zagreb nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen auf voraussichtlich 68 der 151 Mandate. Die Wahlbeteiligung war mit 46 Prozent historisch niedrig.

Sozialdemokraten und Rechtspopulisten schwächer als erwartet

Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) landeten mit voraussichtlich 42 Mandaten auf dem zweiten Platz. Die neue rechtspopulistische Heimatbewegung des Volksliedsängers Miroslav Skoro blieb hinter den Erwartungen zurück, wurde mit wahrscheinlich 15 Mandaten aber drittstärkste politische Kraft. Im Wahlkampf hatte Skoro gegen die serbische Minderheit im Land gehetzt.

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Plenkovic: "Dieser Sieg ist eine Verpflichtung"

In den letzten Umfragen vor den Wahlen hatte die SDP noch knapp vor der HDZ gelegen. Im Wahlkampf-Hauptquartier der HDZ ließ sich Plenkovic um Mitternacht als amtierender und künftiger Premierminister feiern. "Dieses Ergebnis, dieser Sieg sind eine Verpflichtung für uns", sagte er.

Wir haben ein schwieriges Mandat voller Prüfungen hinter uns. Aber die vor uns liegenden Herausforderungen sind noch größer.
Andrej Plenkovic, Premierminister Kroatiens

SDP-Chef Davor Bernardic gestand die Niederlage ein, gratulierte dem Wahlsiege und deutete seinen Rücktritt an: "Natürlich ist das ein schlechtes Ergebnis und ich bin bereit zu gehen." Für die Bildung der nächsten Regierung wird die HDZ aber Partner brauchen. Aufgrund der Mandatsverhältnisse wird ihr das wahrscheinlich nicht schwer fallen. Plenkovic wird sich Partner für eine weitere Amtszeit aussuchen können.

Regierungsbildung mit Kleinparteien

Ein denkbarer Koalitionspartner sind acht Abgeordnete, die ethnische Minderheiten vertreten. In diesem Fall wäre die HDZ nicht auf ein Bündnis mit Skoro angewiesen. Acht Sitze im neuen Parlament gehen an die rechte Partei Most (Brücke), sechs an die neue links-grüne Plattform Mozemo! (Wir können es!).

Umweltminister Tomislav Coric sagte, er rechne damit, dass seine Partei HDZ in den kommenden Tagen eine Einigung mit potenziellen Koalitionspartnern erziele. Es gebe "politische Optionen, die uns von der Ideologie und dem Parteiprogramm her nahestehen".

Wahl im Zeichen der Corona-Krise

Gesundheitlich war Kroatien von der Corona-Krise nicht besonders hart betroffen. Selbst die zuletzt gestiegenen Infektionszahlen überschritten in den letzten zwei Wochen nie die Marke von 100 Fällen am Tag. Plenkovic hatte die Parlamentswahl vom Ende des Jahres vorgezogen, um vom Image des Krisenmanagers profitieren zu können.

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Die wirtschaftlichen Folgen dürften hingegen viel verheerender ausfallen. Der Fremdenverkehr, von dem Kroatiens Wirtschaft zu knapp 20 Prozent abhängt, rechnet in diesem Sommer mit Umsatzeinbußen von 70 bis 80 Prozent. Schmerzlich spürbar könnte dies für die Bevölkerung im Herbst werden.

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