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Parteichef in Kuba : Raúl Castro kündigt Rücktritt an

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Raúl Castro hat seinen Rücktritt als Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas angekündigt. Damit endet die Ära der formalen Führung durch die Castro-Brüder.

Archiv: Raul Castro am 03.12.2016 in Santiago de Cuba
Über 60 Jahre standen die Caste-Brüder an der Spitze Kubas.
Quelle: picture alliance / newscom

In Kuba geht die Ära Castro zu Ende: Auf einem Parteitag der kommunistischen Einheitspartei, der am Freitag in Havanna begann, scheidet der bisherige Parteichef Raúl Castro aus dem Amt. Raúl Castro machte die Ankündigung in einer Rede zur Eröffnung des Parteikongresses der einzigen Partei, die auf der Karibikinsel erlaubt ist.

Neben dem 89-jährigen Bruder des 2016 verstorbenen langjährigen Präsidenten und Revolutionsführers Fidel Castro verabschieden sich auch der 90-jährige José Ramón Machado Ventura und der 88-jährige Ramiro Valdés aus der Führungsriege der Partei.

Díaz-Canel könnte Nachfolger werden

Wen er als seinen Nachfolger als Erster Generalsekretär der Kommunistischen Partei unterstützt, sagte Castro nicht. Früher hatte er angedeutet, dass er die Kontrolle gern an Miguel Díaz-Canel übertragen würde, der ihn 2018 als Präsident ablöste.

Mehr als sechs Jahrzehnte standen die Brüder Castro an der Spitze des Karibikstaates, so dass die meisten Einwohner gar keine Erinnerung an die Zeit vor dieser Ära haben.

Präsidentenamt schon 2018 übernommen

Das Präsidentenamt hatte Díaz-Canel schon 2018 von Raúl Castro übernommen. Es war der erste Generationswechsel an der kubanischen Staatsspitze seit der Revolution. Raúl Castros älterer Bruder Fidel, der in Kuba immer noch als máximo líder verehrt wird, hatte von 1959 bis 2006 Kubas Regierungsgeschäfte geführt.

Als der Revolutionsführer erkrankte, übernam Raúl Castro 2006 die Regierungsgeschäfte und wurde 2008 formell zum Staatschef gewählt. Nun legt der 89-Jährige neben dem Präsidentenamt auch das höchste Parteiamt nieder.

"Ein Land erträumen und fortführen: Heute beginnt der 8. Parteitag der PCC", schrieb Díaz-Canel am Freitag im Onlinedienst Twitter. Er kündigte einen "Parteitag der Kontinuität" an. Auch an der Politik Kubas werde sich nichts ändern, versprach der Präsident.

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Exakt 60 Jahre nach der Revolution

Das Treffen der Parteidelegierten begann exakt 60 Jahre, nachdem Fidel Castro den sozialistischen Charakter der kubanischen Revolution proklamiert hatte. Teile der Debatte aus der im Prinzip nicht öffentlichen Veranstaltung sollten im Fernsehen übertragen werden.

Über den Beginn des Parteitags berichtete das Staatsfernsehen am Freitagmorgen (Ortszeit) zunächst nicht. Wie das staatliche Nachrichtenportal Cubadebate berichtete, stellte Raúl Castro den Delegierten nach einer Würdigung seines Bruders Fidel den offiziellen Parteitagsbericht vor.

Unzufriedenheit in Kuba nimmt zu

Auf den Straßen Havannas, auf denen wegen der Corona-Pandemie in diesen Tagen kaum Touristen anzutreffen sind, war das Interesse an dem Parteitreffen eher gering. Die Kubaner sind mit ihren alltäglichen Sorgen beschäftigt - bei der Versorgung mit Lebensmitteln, beim Anstehen vor den Geschäften und beim Umgang mit der schwindelerregenden Inflation.

Seit einigen Monaten ist in Kuba die soziale Unzufriedenheit ungewöhnlich spürbar - was mit der Verbreitung des mobilen Internets zu tun hat. Es gab Proteste von Künstlern, Dissidenten und Tierschützern. In den Online-Netzwerken kamen Forderungen von jungen Leuten nach politischer Freiheit und mehr Meinungsfreiheit auf.

Blick auf das Kulturministerium in Kuba, wo Künstler ihre Arbeiten am Zaun vor dem Gebäude angebracht haben am 24.02.2021

"Patria y Vida" - Ein Lied, das Kubas Regierung erzürnt 

Auf Kuba schwelt ein Streit zwischen der nicht staatlich organisierten Kulturszene und der kommunistischen Partei. Nun zieht ein Lied den Unmut des Präsidenten auf sich.

von Tobias Käufer
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