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Proteste in Kuba - Nach Festnahmen erste Zugeständnisse

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Nach zahlreichen Festnahmen bei Demonstrationen in Kuba geht die Regierung jetzt auf die Demonstranten zu. Beschränkungen sollen aufgehoben werden.

Während der Massenproteste in Kuba hat es laut Opposition und Journalisten mehr als 5.000 Festnahmen gegeben. Dabei soll es auch zu gewaltsamen Polizeieinsätzen gekommen sein.

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Nach ungewohnten Massendemonstrationen gegen die Regierung in Kuba sind nach Angaben unabhängiger Journalisten inzwischen mehr als 5.000 Menschen festgenommen worden. Darunter seien mehr als 120 Aktivisten und Journalisten, berichtet das Online-Portal 14ymedio, das Angaben aus der Bevölkerung zusammengetragen hat.

Regierung kündigt Verbesserungen an

Unterdessen hat die kubanische Regierung jetzt erstmals Zugeständnisse an die Demonstranten gemacht. Reisende dürfen Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel künftig zollfrei einführen, wie Ministerpräsident Manuel Marrero in einer TV-Ansprache ankündigte. Auch bisher geltende Mengenbegrenzungen fallen demnach weg.

Die neuen Regeln sollen am Montag in Kraft treten und zunächst bis Jahresende gelten. Die erleichterte Einfuhr von Dingen des täglichen Bedarfs ist eine der Forderungen der Protestbewegung. In einem offenen Brief hatte eine Gruppe von Künstlern und Intellektuellen die Regierung dazu aufgerufen, die Maßnahme umzusetzen.

Proteste brutal niedergeschlagen

Am Sonntag waren tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kam es zudem zu einem kritischen Medikamentenmangel in Kuba.

Die Behörden des Karibikstaats waren nach Aussagen von Aktivisten brutal gegen die Demonstranten vorgegangen. Ein 36-jähriger Mann starb bei einer Demonstration am Stadtrand von Havanna. Die landesweiten Demonstrationen sind für Kuba extrem ungewöhnlich. Die einzigen erlaubten Versammlungen sind normalerweise Veranstaltungen der regierenden Kommunistischen Partei.

Seit Sonntag toben in Kuba die größten Massenproteste seit Jahrzehnten. Gründe für die Unzufriedenheit der Menschen sind der Umgang mit der Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie.

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Präsident will "kritische Analyse" der Probleme

Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte eine "kritische Analyse" der Probleme in dem Karibikstaat an. Zugleich schlug er versöhnliche Töne an. Die Regierung müsse ihre Lehren ziehen aus den "Unruhen" und eine "kritische Analyse unserer Probleme vornehmen". Er rief zu "Frieden, Harmonie und Respekt unter den Kubanern" auf. Trotz unterschiedlicher Standpunkte müsse gemeinsam nach Lösungen gesucht werden.

Die kubanische Regierung macht die USA für die Proteste verantwortlich. Die Beziehungen zwischen Kuba und den USA befinden sich seit der Amtszeit des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf einem neuen Tiefpunkt. Trump hatte das seit 1962 bestehende Embargo gegen Kuba verschärft.

Die Menschen in dem Karibikstaat hatten am Mittwoch wieder Zugang zum Internet, das zeitweise unterbrochen war. Der Zugang zu Facebook, Twitter und Whatsapp ist aber weiterhin blockiert.

FAQ

Unmut über Regierung wächst - Proteste in Kuba: Woher rührt die Wut? 

Seit Tagen protestieren Tausende Kubaner gegen die kommunistische Regierung. Der Unmut über die verheerende Versorgungslage ist groß, aber das allein erklärt die Proteste nicht.

von Tobias Käufer
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