Ex-General Ramms: "Hohe Anforderung an neuen Minister"
Interview
Debatte über Lambrecht-Nachfolge:Ramms: Nachfolger "von Null auf 100 bringen"
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Verteidigungsministerin Lambrecht geht - ihre Nachfolge ist noch offen. Nach Einschätzung des ehemaligen Nato-Generals Ramms muss diese "sofort von null auf 100 gebracht werden".
Es ist offiziell: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt von ihrem Amt zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will "zeitnah" über die Nachfolge entscheiden.
Der ehemalige Nato-General Egon Ramms spricht bei ZDFheute live über die Erwartungen und Anforderungen an den Nachfolger oder die Nachfolgerin.
Sehen Sie oben das ganze Interview im Video und lesen Sie es hier in Auszügen. Das sagt Egon Ramms ...
... zu den Erwartung an den Nachfolger oder die Nachfolgerin:
"Der neue Minister oder die neue Ministerin muss im Prinzip sofort von Null auf 100 gebracht werden, was sicherlich nicht einfach ist wegen der Komplexität der Aufgaben", betonte der ehemalige Nato-General Egon Ramms im ZDF.
"Und ich möchte insbesondere die Ramstein-Konferenz oder Ramstein-Kontaktgruppe erwähnen, die dann in dieser Woche bereits entsprechende Entscheidungen oder entsprechende Verhandlungen verlangt."
Das ist eine hohe Anforderung an einen neuen Minister oder eine neue Ministerin. In diesem Kreis von Anfang an als diskussionfähig mitzuarbeiten.
Ex-Nato-General Egon Ramms
Man dürfe zudem auch nicht vergessen, dass Deutschland "im Rahmen der Nato aber auch im Rahmen der Europäischen Union ein Schwergewicht ist", sagte Ramms weiter. Von daher müsse "eine entsprechende Rolle in dieser Art und Weise wahrgenommen werden".
Christine Lambrecht hat Morgen Bundeskanzler Scholz um Entlassung gebeten. Die umstrittene Verteidigungsministerin tritt zurück, – die Nachfolge sollte schnelle geregelt werden, so die Opposition.16.01.2023 | 3:45 min
... zur Frage, ob ein General Verteidigungsminister werden sollte:
"Theoretisch könnte er schon, das ist aber gleich mal blanke Theorie", sagte Ramms zur Frage, ob auch ein General das Verteidigungsressort übernehmen könne. Der Verteidigungsminister müsse weder in einer Partei noch Bundestagsmitglied sein, so Ramms, "wobei beides natürlich von Vorteil wäre, weil er dann als Minister in der jeweiligen Fraktion verankert wäre".
Zudem habe er dadurch im parlamentarischen Raum ein entsprechendes Netzwerk und die Partei könne ihn unterstützen.
Von daher: Parteilos und nach der Pensionierung Verteidigungsminister zu werden ist dann schon wieder eine besondere Aufgabe, da das Umfeld und das Netzwerk fehlt.
Ex-Nato-General Egon Ramms
Zur Frage der Nachfolge von Ministerin Lambrecht brachte Ramms im ZDF-Interview einen weiteren Kandidaten ins Gespräch: Er traut das vor allem dem ehemaligen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) zu. Die derzeit genannten Kandidaten würden "alle irgendwo ein Loch reißen, das wieder gestopft werden muss", so Ramms.
Er bringt in meinen Augen Voraussetzungen mit für die Kaltstartfähigkeit und für das Amt als Ganzes, auch was seine Kompetenz angeht, die derzeit kaum ein anderer Kandidat hätte.
Ex-Nato-General Egon Ramms
... über das Vorhaben von Kanzler Scholz, das Kabinett paritätisch zu besetzen.
Die Frage, ob bei der anstehenden Personalentscheidung im Verteidigungsressort auch die Parität der Geschlechter berücksichtigt werden sollte, spielt nach Ansicht von Ex-General Ramms derzeit eine eher untergeordnete Rolle.
"Wenn Menschen für bestimme Aufgaben ausgesucht werden, dann spricht man eigentlich sehr gerne und sehr zweckmäßig über das Thema: Eignung, Leistung und Befähigung", sagte Ramms.
Ich bin der Auffassung, dass auch nach den Erfahrungen jetzt man möglicherweise auf den Geschlechterausgleich innerhalb des Kabinetts zugunsten einer entsprechenden Kompetenz verzichten sollte.
Ex-Nato-General Egon Ramms
Dies sei auch einer der Gründe, weshalb er in der Kandidaten-Frage Hans-Peter Bartels erwähnt habe, "wissend dass er keine Frau ist, aber dass er in der Lage ist, von seiner Kompetenz und von seinem Gewicht her diese Aufgabe auszuüben".
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bittet Kanzler Olaf Scholz um ihre Entlassung. Sie stand auch wegen eines Silvester-Videos in der Kritik. Die Nachfolge ist offen.