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Landtagswahl in NRW : Wer regiert demnächst in Düsseldorf?

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Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. Es sieht nach einem knappen Rennen zwischen CDU und SPD aus. Als Person aber liegt Ministerpräsident Wüst vorne.

Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Thomas Kutschaty (M, SPD), SPD- Fraktionsvorsitzender, gratuliert Hendrik Wüst (CDU), neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Archivbild
Thomas Kutschaty ( SPD) oder Hendrik Wüst (CDU): Wer regiert künftig das einwohnerstärkste Bundesland?
Quelle: dpa

Wird's Wüst? Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kämpft der Ministerpräsident um sein Amt. Das bekleidet Hendrik Wüst (CDU) gerade mal seit einem halben Jahr, da folgte er dem glücklosen Kanzlerkandidaten Armin Laschet als NRW-Ministerpräsident.

Seither lautet Wüsts Mission: Bekannt und beliebt werden. So will Wüst der seit der Bundestagswahl strauchelnden CDU im größten Bundesland weiter die Macht sichern. Das Bekanntwerden ist Wüst gelungen, als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist er omnipräsent - kaum ein Tag ohne Wüst-Interview.

"Die leichteren Krankheitsverläufe bei Omikron geben uns die Chance, die Grundrechtseingriffe Stück für Stück zurückzunehmen, wenn der Scheitelpunkt, wenn der Höhepunkt dieser Welle erreicht ist", sagt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst.

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Wüst vor Kutschaty, aber CDU und SPD gleichauf

Und auch die Popularität steigt, im direkten Vergleich mit seinem SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty liegt Wüst vorne. Allerdings liefert sich die CDU nach den letzten Umfragen ein knappes Rennen mit der SPD, beide Parteien sind ungefähr gleich stark bei 27 oder 28 Prozent. Da ist längst noch nicht ausgemacht, dass es wieder Wüst wird.  

Denn die Sozialdemokraten verspüren seit dem Scholz-Wahlsieg im Bund erstmals wieder Rückenwind. Spitzenkandidat Thomas Kutschaty ist nordrhein-westfälischer SPD-Partei- und Fraktionschef, war zudem sieben Jahre lang Justizminister im Kabinett von Hannelore Kraft und dennoch: Vielen Menschen an Rhein und Ruhr ist Kutschaty weiter unbekannt. Wenn die SPD aber in ihren einstigen Hochburgen des Ruhrgebiets wieder gute Ergebnisse holt, könnte Kutschaty das Rennen gewinnen. 

 Grüne wollen ihr Wahlergebnis von 2010 übertreffen

Auch die Grünen treten diesmal selbstbewusst mit ihrer Landesvorsitzenden Mona Neubauer als Spitzenkandidatin an. Zwar deuten die Umfragewerte keineswegs darauf hin, dass es tatsächlich eine grüne Ministerpräsidentin geben könnte, aber die Spitzenkandidatur untermauert einen Machtanspruch: Die Grünen wollen ihr bestes Wahlergebnis von 2010 übertreffen, damals lagen sie bei 12,1 Prozent. Allerdings schnitten sie bei der letzten Landtagswahl 2017 mit 6,7 Prozent enttäuschend ab - damals lag das vor allem an der ihrer unpopulären Schulministerin.  

Das Schulministerium ist jetzt in FDP-Verantwortung und das könnte der Partei in der schwarz-gelben Landesregierung bei der Wahl ebenfalls gefährlich werden. Die Unzufriedenheit mit der Schulpolitik in Corona-Zeiten bewegt zunehmend die Gemüter, die Liberalen verloren jüngst an Zustimmung. Dabei ist die FDP entschlossen, weiter zu regieren und positioniert sich mit einem Lockerungskurs in der Corona-Krise im Wahlkampf.

Dabei knirscht es jetzt öfter mit Ministerpräsident Wüst, der - anders als sein Vorgänger Laschet - eher zum Team Vorsicht gehört. Trotz solcher Unterschiede will FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp gerne weiter mit der CDU regieren.  

Trotz wochenlanger Zunahme der Corona-Neuinfektionen werden Rufe nach einer Öffnungsstrategie lauter. "Als erstes sollte 2G im Einzelhandel fallen", sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr.

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Auch NRW könnte ein Dreier-Bündnis bekommen

Und auch die CDU nennt die FDP als künftigen Lieblingspartner. Allein: Es könnte für ein Zweier-Bündnis zu knapp sein. Möglicherweise braucht man auch in Düsseldorf ein Dreier-Bündnis zur Regierungsbildung, Jamaika ist ebenso denkbar wie die Ampel. Das wissen alle und alle halten sich mit Koalitionsaussagen zurück - jedenfalls soll keine Machtoption ausgeschlossen werden.  

Die AfD ist davon ohnehin unberührt, keine Partei möchte mit ihr regieren. Zudem ist die AfD von Flügelkämpfen zerrissen und drei ihrer 16 Landtagsabgeordneten haben die Fraktion inzwischen verlassen. Dennoch hat die Partei laut Umfragen gute Chancen, wieder in den Landtag einzuziehen.  

Absehbar werden also fünf Parteien auch im neuen NRW-Landtag sitzen. Welche Parteien dann aber das Land regieren und mit wem an der Spitze - das bleibt spannend.  

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