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CDU-Debakel, Corona, Briefwahl - Was das Besondere an diesen Wahlen war

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Die Umstände der Landtagswahlen waren einzigartig. Die Ergebnisse sind es auch. Sie zeigen, dass auch andere Konstellationen im Bund möglich wären.

Das CDU-Logo auf einem umgefallenen Plakat des Kandidaten der CDU in Trier, Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg verlor die CDU viele Stimmen.
Quelle: Reuters

Kurz vor dem Ende der Ära Angela Merkel ist es eine schockierende Einsicht für viele in der Union: Nur noch sechs Monate bis zur Bundestagswahl, und das Rennen ums Kanzleramt ist offen. Die CDU landete am Sonntag zwar in beiden Ländern trotz Verlusten auf Platz zwei - Grüne, SPD und FDP können aber Bündnisse ohne sie schmieden.

SPD oder Grüne bald im Kanzleramt?

Das geben die Umfragen auf Bundesebene zwar noch nicht her, aber SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wittert Morgenluft und stellt kämpferisch fest, eine Regierungsbildung ohne die CDU sei möglich, "bei der die SPD führen kann und den Kanzler stellen kann".

Hinzu kommt: Auch die Grünen könnten im Bund nochmal zulegen, wenn sie ihre möglichen Kanzlerkandidaten, Annalena Baerbock oder Robert Habeck, erst ausgerufen haben und dann geschickt in Szene setzen.

„Für die Grünen ist es jetzt Zeit, den eigenen Ansprüchen gerecht zu werden und gegen zwei Männer eine Frau ins Rennen zu schicken. Robert Habeck muss Annalena Baerbock den Vortritt lassen“, kommentiert ZDF-Chefredakteur Peter Frey.

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Was sind die Hauptprobleme der CDU?

Bei der CDU türmen sich zurzeit die Probleme. Geklärt werden muss nicht nur die K-Frage nach der Kanzlerkandidatur der Union, sondern auch die C-Frage nach der angemessenen Corona-Politik, die auch gutwillige Bürger immer öfter mit dem Kopf schütteln lässt.

Viel Kritik gab es zuletzt vor allem an den CDU-Bundesministern Jens Spahn und Peter Altmaier wegen schleppender Corona-Impfungen, verschobener Massentestungen sowie verzögerter Nothilfezahlungen an Firmen und Selbstständige. Licht am Ende des Tunnels ist kaum in Sicht, denn die dritte Pandemiewelle baut sich auf, trotz langer Wintermonate im Shutdown.

Hinzu kommt die Korruptions- und Lobbyismusaffäre, die aus Sicht der CDU keinen Langzeit-Imageschaden anrichten darf: Mehrere bisherige Bundestagsabgeordnete stehen unter Korruptionsverdacht, weil sie bei Geschäften mit Masken Hunderttausende Euro Provision kassiert haben oder Zuwendungen aus dem autokratischen Aserbaidschan angenommen haben sollen.

"Es ist eine unsägliche Angelegenheit gewesen, dieser Maskendeal", so Sachsens Ministerpräsident zu den Hintergründen der CDU-Wahlniederlage.

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Bei der ungelösten Machtfrage, wer Kanzlerkandidat wird, wollen der erst seit wenigen Wochen amtierende CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder nach Ostern entscheiden. Für Laschet könnten die beiden Wahlen eine schwere Bürde bedeuten.

Wessen Verdienst sind die Wahlsiege für Grüne und SPD?

Die Wahlsiege gehen zu einem großen Teil aufs Konto der populären und über Parteigrenzen hinweg beliebten Regierungschefs.

Sogar die meisten CDU-Sympathisanten in Baden-Württemberg wünschten sich laut Umfragen vorab, dass Kretschmann weiter Ministerpräsident bleibt - er tritt nun seine dritte Amtszeit an.

"Ich werde ausloten, welche Konstellation die beste ist für dieses Land und seine Menschen", sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach dem Erfolg der Grünen bei den Landtagswahlen über die möglichen Koalitionsoptionen.

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Ähnlich dominant ist die Rolle Dreyers in Rheinland-Pfalz. Ihr CDU-Herausforderer Baldauf hatte es im Wahlkampf unter Corona-Beschränkungen schwer, gegen sie zu punkten.

Dass die Wahlsiege an die Personen gebunden sind, zeigt schon der Blick ins jeweils andere Land: Die SPD in Baden-Württemberg kommt dort nur knapp über 10 Prozent, die Grünen in Rheinland-Pfalz landen trotz starker Zugewinne knapp unter der 10-Prozent-Marke.

"So, so happy", ist SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer über ihren Wahlsieg in Rheinland-Pfalz. Ähnliches traut sie auch der Bundes-SPD und Kanzlerkandidat Scholz zu.

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Wie das Coronavirus die Wahlen verändert hat

Es waren die ersten großen Abstimmungen in Deutschland unter Corona-Bedingungen. Sie liefen anders ab und fühlten sich anders an, als es Bevölkerung und Politiker über Jahrzehnte eingeübt haben. Abstand, Maske, Plexiglas, desinfizierte Kugelschreiber - sehr vieles war ungewohnt. Wegen der latenten Ansteckungsgefahr wählten in beiden Ländern viel mehr als sonst vorab per Briefwahl.

Auffällig: Obwohl sich nach einem Jahr Corona-Krise viel Frust in weiten Teilen der Bevölkerung aufgestaut hat, wurden die extremen politischen Ränder nicht gestärkt. Die AfD blieb in beiden Ländern deutlich hinter den Ergebnissen von 2016 zurück, die damals aber auch stark unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise standen. Auch die Linke scheiterte in den beiden westdeutschen Flächenländern erneut.

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