Gemeinsam hatten Deutschland und Polen den Ausbau der Oder vereinbart – auf polnischer Seite läuft er bereits. Doch nun fordert Umweltministerin Lemke, das Projekt zu stoppen.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke fordert nach dem Fischsterben in der Oder ein Ende des Ausbaus des Flusses für die Schifffahrt. "Der Ausbau der Oder muss nun gestoppt werden", forderte die Grünen-Politikerin am Montag ohne die polnische Seite direkt zu erwähnen.
Ausbau wurde 2015 vereinbart
In Deutschland wird - anders als in Polen - noch nicht an einer Vertiefung oder Erweiterung des Grenzflusses gearbeitet. Die beiden Länder hatten 2015 den Ausbau der Oder vereinbart. Ein Aktionsbündnis klagt gegen das Projekt, auf polnischer Seite wird jedoch bereits gebaut.
Lemke sprach sich dafür aus, den Fluss stattdessen wo möglich zu renaturieren. "Gesunde und intakte Flüsse helfen dabei, den Wasserhaushalt zu stabilisieren und können Dürren abmildern", sagte sie. Die rund 500 Kilometer lange Oder ist einer der letzten großen naturnahen Flüsse in Europa.
Die Oder erholt sich langsam. Es tauchen wieder lebende Fische auf. Einsatzkräfte haben bisher über 150 Tonnen Kadaver geborgen. Wie es zum Massensterben kam, ist noch offen.
Gründe für Fischsterben noch immer unklar
Die Ursache des massenhaften Fischsterbens in der Oder ist noch nicht geklärt. Es gilt als wahrscheinlich, dass verschiedene Ursachen zusammen gekommen sind, darunter Einleitungen von Chemikalien auf der polnischen Seite. "Nach allem, was wir wissen, gab es einen menschengemachten Eintrag", sagte Lemke. Dazu kämen weitere Faktoren:
Gegenseitige Vorwürfe aus Polen und Deutschland
Das Fischsterben hatte bereits zu Verstimmungen zwischen den Ländern geführt. Von deutscher Seite wurde Polen vor allem vorgeworfen, die Meldekette für solche Vorfälle nicht eingehalten und Deutschland zu spät informiert zu haben.
Vorwürfe, auf polnischer Seite seien in großem Umfang Pestizide eingeleitet worden, konterte die Umweltministerin Anna Moskwa auf Twitter als "Fake News". Diese Anschuldigung wies die Bundesregierung am Montag zurück: "Wir bedauern, dass es zu dieser Bewertung von polnischer Seite gekommen ist", sagte ein Sprecher.
Umweltverbände und das Land Brandenburg hatten bereits vor dem Fischsterben gegen den Ausbau und die Vertiefung geklagt und vor einem polnischen Gericht auch teilweise Erfolg gehabt.
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