Deutschland erwägt Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine

Deutschland könnte in Kürze Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Das erwägt die Bundesregierung nach Informationen von ZDFheute. Demnach könnten die Gespräche des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) mit seinem US-Amtskollegen Lloyd Austin am heutigen Donnerstag dazu dienen, sich mit den USA abzustimmen.

Auch das Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe im rheinland-pfälzischen Ramstein am Freitag könnte der internationalen Abstimmung dienen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte deutsche Alleingänge stets ausgeschlossen. Am Sonntag trifft er sich in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Laut Medienberichten wird Deutschland anderen Staaten offenbar nicht erlauben, Panzer aus deutscher Produktion in die Ukraine zu liefern, wenn die USA nicht zustimmen, Kampfpanzer aus amerikanischer Produktion zu schicken.

Mehrere europäische Regierungen, darunter Polen, Finnland und Dänemark, haben ihre Bereitschaft erklärt, Panzer aus deutscher Produktion in die Ukraine zu schicken, wenn sie die Genehmigung aus Berlin erhalten, auch wenn noch keine offizielle Anfrage gestellt wurde.

In einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden am Dienstag stellte Scholz Medienberichten zufolge klar, dass Deutschland dem Druck zur Lieferung nur nachgeben könne, wenn die USA ihrerseits Kampfpanzer vom Typ Abrams lieferten.

Die USA lehnen derzeit eine Lieferung des Kampfpanzers Abrams an die Ukraine ab. US-Verteidigungsstaatssekretär Colin Kahl sagte am Mittwoch vor Journalisten, der Abrams-Panzer sei ein "sehr kompliziertes" Rüstungsgut. Er sei teuer, erfordere eine schwierige Ausbildung und verbrauche mit seinem Turbinenantrieb sehr viel Treibstoff. "Es ist in der Wartung nicht das einfachste System." Zugleich schloss Kahl nicht völlig aus, dass die USA der Ukraine in Zukunft Abrams-Panzer liefern könnten.

Das Kanzleramt wollte sich bisher nicht zu den Berichten nicht äußern. Allerdings passten die Berichte zur "Denke von Olaf Scholz", sagt ZDF-Korrespondent Ulf Röller aus Davos, wo sich Scholz gerade auf dem Weltwirtschaftsforum befindet. Scholz wolle, "dass die Amerikaner mitmachen".

In den vergangenen Tagen hatte der Entscheidungsdruck auf Scholz deutlich zugenommen. Unter anderem forderte das Europaparlament Scholz auf, Leopard-Lieferungen an die Ukraine zu ermöglichen. 

Weltweit verfügen 20 Länder über die modernen Leopard-2-Panzer, die in Deutschland produziert werden. Die Bundesregierung muss deshalb jede Weitergabe genehmigen - egal aus welchem Land. Das ist in der Regel in den Kaufverträgen festgeschrieben.

Das heißt: Scholz sitzt am Hebel für die Lieferung. Der Leopard 2 gilt als einer der besten Kampfpanzer weltweit. Die Ukrainer wollen mit ihm gegnerischen Linien in dem zuletzt eher statischen Stellungskrieg durchbrechen.