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Von der Leyen in Kiew : EU: Ukraine-Hilfe "so lange wie erforderlich"

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In Kiew sichert EU-Kommissionschefin von der Leyen der Ukraine die volle Unterstützung der EU zu. Auch lobt sie die Bemühungen des Landes im EU-Beitrittsprozess.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine die volle Unterstützung der Europäischen Union zugesichert. "Wir können niemals das Opfer ausgleichen, das die Ukrainer bringen", sagte von der Leyen am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. "Aber was wir sagen können ist:

Sie werden Ihre europäischen Freunde so lange an Ihrer Seite haben, wie dies erforderlich ist.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Lob für Bemühungen im EU-Beitrittsprozess

Von der Leyen lobte auch die Anstrengungen der Ukraine für den angestrebten Beitritt in die EU. "Ich muss sagen, der Beitrittsprozess ist auf einem guten Weg." Es sei beeindruckend, "mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen".

Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können allerdings erst beginnen, wenn das Land umfassende Reformen umgesetzt hat, etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption.

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hatte vergangene Woche in Brüssel gesagt, sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen.

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Von der Leyens dritte Reise in die Ukraine

Es ist die dritte Ukraine-Reise der Deutschen seit dem russischen Einmarsch Ende Februar. Dabei würdigte sie auch die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine:

Ich möchte Ihnen auch zu Ihrem militärischen Erfolg gratulieren
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Sie wisse, dass der Fortschritt gefestigt werden müsse. "Aber es ist dennoch beeindruckend, die Tapferkeit der ukrainischen Streitkräfte zu sehen." Der Erfolg habe die Stimmung gehoben - nicht nur im ukrainischen Volk, sondern auch bei seinen Freunden.

EU-Parlament billigt weitere Milliardenhilfen

Mit Blick auf Waffenlieferungen an die Ukraine sagte von der Leyen in Kiew, alle EU-Staaten verfolgten den gleichen Ansatz. Es sei absolut wichtig und notwendig, das Land mit der militärischen Ausrüstung zu unterstützen, die es brauche, um sich zu verteidigen.

Die Ukraine kann in Kürze auch mit weiteren EU-Hilfsgeldern in Milliardenhöhe rechnen. Das EU-Parlament billigte Kredite über fünf Milliarden Euro. Das Geld soll für den laufenden Betrieb des Staates verwendet werden. Die Darlehen werden durch Garantien der Mitgliedstaaten gestützt, da im EU-Haushalt nach Angaben der EU-Kommission nicht mehr genügend Ressourcen zur Verfügung stehen.

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24.09.2023
von Alica Jung
Videolänge
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