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Von der Leyen will Klimaziel verschärfen

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Rede zur Lage der EU - Von der Leyen will Klimaziel verschärfen

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EU-Kommission verschärft Klimaziel: Der CO2-Ausstoß soll bis 2030 um mindestens 55 Prozent reduziert werden. Das forderte Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede zu Lage der EU.

In der Rede zur Lage der EU vor dem Europäischen Parlament verweist die Kommissionspräsidentin auf die Zerbrechlichkeit der Wertegemeinschaft und fordert eine stärkere Gesundheitsunion.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert, die Treibhausgase der Europäischen Union bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen. Die drastische Verschärfung des EU-Klimaziels schlug von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Brüssel vor. Bisher lautet das offizielle Ziel minus 40 Prozent.

Von der Leyen: Zielvorgabe ehrgeizig, aber machbar

Die Verschärfung auf "mindestens 55 Prozent" soll helfen, das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten und die gefährliche Überhitzung der Erde zu stoppen. Das neue Ziel muss aber in den nächsten Wochen noch mit dem EU-Parlament und den EU-Staaten geklärt werden. Sie wisse, dass einigen diese Erhöhung des Einsparziels zu viel sei und anderen nicht genug, sagte von der Leyen. Doch habe die Folgenabschätzung der EU-Kommission eindeutig ergeben, dass die Wirtschaft und Industrie die Verschärfung bewältigen könnten.

Aus ihrer Sicht sei die Zielvorgabe ehrgeizig, machbar und gut für Europa, sagte von der Leyen. Das neue Ziel würde drastische zusätzliche Anstrengungen im Klimaschutz bedeuten. Geschafft wurden in den 29 Jahren von 1990 bis 2019 nach Angaben der EU-Kommission rund 25 Prozent Minderung. Für das neue Ziel bleiben weniger als zehn Jahre. Unter anderen die Grünen fordern jedoch noch mehr Ehrgeiz und eine Senkung um 65 Prozent.

Der Vorschlag fließt in das EU-Klimagesetz ein, das die Kommission bereits im März auf den Weg gebracht hat. Derzeit beraten Europaparlament und Mitgliedstaaten über den Entwurf, der auch das Langfristziel enthält, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen.

Gesundheitsgipfel in Italien geplant

Nach der teils chaotischen Reaktion Europas auf die Corona-Pandemie will die EU-Kommissionspräsidentin zudem die Europäische Union im Gesundheitsbereich stärken. Sie forderte in ihrer Rede "eine stärkere europäische Gesundheitsunion". Dabei müsse auch über "die Frage der Gesundheitskompetenzen" diskutiert werden, die derzeit vor allem bei den Mitgliedstaaten liegen.

Konkret schlug die Kommissionschefin eine neue EU-Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung vor. Zudem drängte sie das Europaparlament, mehr Mittel für das Gesundheitsprogramm "EU4Health" auszuhandeln.

Darüber hinaus werde sie im nächsten Jahr einen globalen Gesundheitsgipfel in Italien vorschlagen, sagte von der Leyen. Die Einladung werde sie gemeinsam mit Ministerpräsident Giuseppe Conte aussprechen, der den Vorsitz der G20 haben werde.

Auf der ganzen Welt wird an einem Impfstoff gegen Covid-19 geforscht. In Deutschland wird wohl erst Mitte 2021 ein Impfstoff für eine breite Mehrheit zur Verfügung stehen.

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"Nur Impfstoff-Zusammenarbeit rettet Leben"

Von der Leyen würdigte erneut die Leistungen vor allem von Ärzten und Pflegern in der Corona-Krise: "Ihre Empathie, ihr Mut und ihr Pflichtbewusstsein ist uns Inspiration." Das Coronavirus habe gezeigt, wie "zerbrechlich unsere Wertegemeinschaft" ist, sagte von der Leyen. Doch die Menschen seien bereit für ein neues Kapitel, "weg von der Zerbrechlichkeit hin zu einer neuen Vitalität".

Europa muss nun den Weg weisen, um diese Unsicherheit in neue Kraft umzumünzen.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

Bei der Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus dringt von der Leyen auf eine internationale Zusammenarbeit. Zu Beginn der Pandemie habe es keine Finanzierung gegeben, sagt sie vor dem Europa-Parlament. Es habe nur den Wettlauf gegeben, der erste zu sein. "Nur Impfstoff-Zusammenarbeit rettet Leben."

In der Rede zur Lage der Union gibt von der Leyen Rechenschaft über ihre bisherige Arbeit ab und stellt die wichtigsten politischen Vorhaben für die kommenden Monaten vor.

Die weiteren Themen in der Rede zur Lage der EU

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