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Libanon: Suche nach neuer Regierung beginnt

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Nach Rücktritt von Kabinett Diab - Libanon: Suche nach neuer Regierung beginnt

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Explosion in Beirut, gewaltsame Proteste, Rücktritt des Kabinetts: Der Libanon befindet sich in einer verheerenden Lage. Die Zeit drängt, schnell eine neue Regierung zu bilden.

Libanon, Birut: Menschen sitzen in der Nähe des Ortes der verheerenden Explosion im Hafen Beiruts.
Libanon, Birut: Menschen sitzen in der Nähe des Ortes der verheerenden Explosion im Hafen Beiruts.
Quelle: dpa

Nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut und dem Rücktritt der Regierung steht der Libanon vor einer ungewissen politischen Zukunft. Ministerpräsident Hassan Diab erklärte am Montagabend offiziell das Ende seines Kabinetts.

Die großen politischen Blöcke müssen sich nun auf einen Nachfolger einigen. Wegen der schweren Wirtschaftskrise, der Corona-Pandemie und den Folgen der Detonation ist der Druck groß, schnell eine Einigung zu finden. Eine zentrale Rolle wird die Iran-treue Hisbollah spielen, gegen die im Libanon nicht regiert werden kann.

Der Hafen von Beirut, Libanon, nach der Explosion, aufgenommen am 05.08.2020

Detonation im Libanon -
Was wir über die Explosion in Beirut wissen
 

Nach der Explosion in Beirut wird nach der Ursache gesucht. Indes wurden weitere Opfer aus den Trümmern geborgen. 6.000 Menschen wurden verletzt, die Zahl der Toten stieg auf 158.

Steine, Tränengas und verlorenes Vertrauen

Im Zentrum der Hauptstadt kam es am Abend erneut zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Diese versuchten, die Absperrung zum Parlament im Zentrum der Stadt zu überwinden, wie auf Bildern des libanesischen Senders LBCI zu sehen war. Dabei warfen sie auch Steine.

Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein, um die Menge zu vertreiben. Viele Libanesen haben nach der Explosion mit mindestens 160 Toten und mehr als 6.000 Verletzten endgültig das Vertrauen in die politische Elite verloren und verlangen tiefgreifende politische Veränderung.

UN fordern politische Reformen

Auch aus dem Ausland mehren sich die Rufe nach Reformen. UN-Generalsekretär António Guterres mahnte politische Veränderungen an.

In dieser Zeit von Trauer und anhaltendem Frust ist die Wut des libanesischen Volkes greifbar. Ihre Stimmen müssen gehört werden
António Guterres, UN-Generalsekretär

Reformen seien nötig, um die Bedürfnisse des Volkes zu erfüllen. Er sagte den Menschen im Libanon zugleich langfristige Unterstützung zu. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will sich am Mittwoch in Beirut ein Bild von der Lage machen.

Das französische Außenministerium erklärte, jetzt sei es von wesentlicher Bedeutung, dass die vom libanesischen Volk zum Ausdruck gebrachten Bestrebungen in Bezug auf Reformen und Regierung gehört würden. Vor diesem Hintergrund müsse der raschen Bildung einer Regierung Vorrang eingeräumt werden, die sich gegenüber der Bevölkerung bewähre.

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Was wusste die Regierung vom Ammoniumnitrat?

Diabs Kabinett bleibt zunächst geschäftsführend im Amt. Viele Libanesen machen die Regierung für die verheerende Explosion am vergangenen Dienstag verantwortlich. Diab führte sie hingegen auf "chronische Korruption" im Libanon zurück.

Die Detonation soll durch große Mengen der hochexplosiven Chemikalie Ammoniumnitrat ausgelöst worden sein, die dort über Jahre ohne Sicherheitsvorkehrungen lagerten. Die Ermittlungen laufen noch.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldete, dass die libanesische Regierung im Juli vor den verheerenden Folgen einer Explosion im Hafen von Beirut gewarnt worden sei. Dabei wurden explizit die 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat erwähnt, die vergangene Woche wohl zu der gewaltigen Explosion führten.

Regierungsbildung nach strengem Proporz

Wegen vieler unterschiedlicher Interessen haben Regierungsbildungen im Libanon in der Vergangenheit häufiger lange gedauert. Die Macht in dem kleinen Land am Mittelmeer ist nach einem Proporzsystem unter den Konfessionen aufgeteilt. Der Premier muss immer ein Sunnit sein, der Staatschef ein Christ und der Parlamentspräsident ein Schiit.

Der Ministerpräsident hatte am Wochenende zunächst angekündigt, dem Kabinett an diesem Montag eine vorgezogene Neuwahl vorzuschlagen. Damit wollte er die Lage beruhigen. Die nächste Abstimmung über das Parlament steht im Libanon eigentlich 2022 an.

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