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Neue Hoffnung auf Frieden - Libyen: Regierungschef al-Sarradsch tritt ab

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Der Rücktritt des libyschen Regierungschefs Fajis al-Sarradsch könnte eine Einigung der Bürgerkriegsparteien erleichtern. Für den 5. Oktober ist ein neuer Libyen-Gipfel geplant.

Fajis al-Sarradsch hält eine Rede. Archivbild
Fajis al-Sarradsch will im Oktober zurücktreten. Das Bild stammt aus dem Archiv.
Quelle: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

Der Chef der international anerkannten libyschen Regierung, Fajis al-Sarradsch, hat in einer Fernsehansprache für Oktober seinen Rücktritt angekündigt. Er reagierte damit auf anhaltende Proteste gegen die Regierung. Unterdessen planen die Vereinten Nationen und Deutschland für den 5. Oktober ein erneutes Treffen zur Schlichtung des verheerenden Bürgerkrieges.

Libyen kommt seit dem Sturz von Machthaber Gaddafi vor neun Jahren nicht zur Ruhe. Dies könnte sich mit einer Einigung der Konfliktparteien des Bürgerkriegs bald ändern. Der Rücktritt des Regierungschefs Fajis al-Sarradsch in Tripolis könnte den Weg dahin erleichtern.

Ich erkläre allen meinen aufrichtigen Wunsch, meine Pflichten spätestens Ende Oktober zu übergeben.
Fajis al-Sarradsch, Regierungschef Libyen

Das politische Klima in Libyen befinde sich in einem Zustand starker Polarisierung, der alle Versuche, die Krise zu lösen, äußerst schwierig mache, sagte al-Sarradsch. In der Hauptstadt Tripolis und anderen Städten war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Protesten gegen Korruption und die sich verschlechternden Lebensumstände gekommen.

Libyen: Seit 2011 herrscht Bürgerkrieg

Hunderte von Demonstranten hatten politische Reformen in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland gefordert. Sie kritisierten auch die andauernde und turbulente Übergangsphase, in der sich Libyen seit dem Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi 2011 befindet.

Die international anerkannte Regierung in Tripolis unter Fajis al-Sarradsch kämpft gegen die Truppen des einflussreichen Generals Chalifa Haftar im Osten des Landes. Libyens Ost-Regierung hatte bereits am Montag inmitten von Protesten gegen schlechte Lebensbedingungen ihren Rücktritt angeboten.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind Libyens Konfliktparteien sich zuletzt bei Gesprächen hochrangiger Vertreter in der Schweiz näher gekommen. So habe Einigkeit bestanden, dass Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nötig seien, teilte die UN-Mission für Libyen (UNSMIL) vergangene Woche mit.

al-Sarradsch strebt friedlichen Machtwechsel an

Diese jüngsten Konsultationen führten zu einer neuen Vorbereitungsphase zur Vereinheitlichung der Institutionen und zur Vorbereitung eines Umfelds für bevorstehende Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, sagte al-Sarradsch in seiner Ansprache.

Man hoffe, dass die Wahlen "ein guter Vorläufer für mehr Konsens und Einigung sein werden". Zwar sei er davon überzeugt, dass Direktwahlen der beste Weg seien, doch werde er jeden anderen Weg unterstützen. Ein friedlicher und reibungsloser Machtwechsel müsse gewährleistet werden.

Neuer Friedensgipfel am 5. Oktober geplant

Nach dem Libyen-Gipfel in Berlin im Januar planen die Vereinten Nationen und Deutschland für den 5. Oktober ein erneutes Treffen zur Schlichtung des verheerenden Konflikts. Ein UN-Sprecher bestätigte die Pläne gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

An den virtuell geplanten Gesprächen sollen neben UN-Generalsekretär António Guterres auch eine Reihe von Außenministern und Vertreter der Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland teilnehmen. Ob bei dem Nachfolgetreffen eine gemeinsame Erklärung oder Ähnliches erwartet wird, war zunächst noch unklar.

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