Sie sind hier:

Internationale Konferenz tagt - Neue Chancen für Frieden in Libyen?

Datum:

Die Beratungen zum Frieden in Libyen gehen weiter. Am Montag tagen Vertreter mehrerer Staaten im sogenannten "Berlin Format". Es geht vor allem um den Schmuggel von Waffen.

Seit dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht Chaos und Krieg in Libyen. Doch am 21. August kündigten die beiden rivalisierenden Regierungen des ölreichen Landes überraschend eine Waffenruhe und Neuwahlen an.

Am Montagnachmittag beraten die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz vom Januar 2020 erneut in einer Videokonferenz. Darunter sind Vertreter der USA, Russlands, der Türkei, Ägyptens, Frankreichs, Deutschlands und weiterer Nationen und internationaler Organisationen.

Konfliktparteien in Libyen gehen aufeinander zu

Der Chef der von der UN anerkannten Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch, will noch im Oktober abtreten. Und auch General Chalifa Haftar, dessen Truppen lange Zeit den Osten und Süden des Landes kontrollierten, scheint bereit für Verhandlungen. Die eigentlichen Konfliktparteien sind in der nun tagenden Runde jedoch nicht dabei - was auch daran liegt, dass sie sich bis vor einigen Wochen noch brutale Kämpfe geliefert haben.

Während sich die Parteien im Land also annähern, verhärten sich jedoch die Fronten zwischen mehreren ihrer ausländischen Unterstützer, die den Krieg in den vergangenen Jahren trotz Embargo mit Waffen und Söldnern versorgten.

Ägypten und Türkei jedoch auf Konfrontationskurs

Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland unterstützen General Haftar und seine in Tobruk im Osten des Landes ansässige Regierung. Mehrfach veranstaltete Ägypten in den vergangenen Monaten militärische Manöver im Mittelmeer und ging dabei auf Konfrontationskurs zur Türkei.

Die Türkei steht im Fokus der Ägypter, da sie sich als Schutzmacht von Präsident al-Sarradsch sieht. Angeblich soll Ankara auch syrische Söldner zu dessen Unterstützung ins Land geschickt haben. Bewiesen ist das nicht, doch klar ist, Libyen ist für Präsident Erdogan ein wichtiges Spielfeld nationaler Interessen. Auch um Gasreserven im Mittelmeer streiten beide Staaten.

Mohamed Al-Asmar, Direktor des Zentrums für Strategische Studien in Kairo, sieht angesichts der wachsenden Konfrontation zwischen Ägypten und der Türkei in Libyen jetzt vor allem die Europäer in der Pflicht, in den Verhandlungen Druck auszuüben.

Keine der Resolutionen, die in Berlin am 19. Januar beschlossen wurden, wurden umgesetzt. Weder die Feuerpause noch die Verpflichtung der ausländischen Unterstützer, sich nicht länger in die inneren Angelegenheit Libyens einzumischen.
Mohamed Al-Asmar, Zentrum für Strategische Studien

Es reiche nicht, Resolutionen und Waffen-Embargos zu verhängen, wenn niemand bereit sei, diese zu überwachen und ihre Verletzung zu sanktionieren, meint der Experte.

Europa ohne einheitliche Position

Doch auch die Europäer können sich nicht auf eine einheitliche Haltung in Libyen verständigen, vor allem Frankreich und Italien verfolgen ihre eigenen Interessen. Zwischen all diesen Positionen versucht Deutschland zu vermitteln.

Für Al-Asmar wird sich das Waffenembargo nur durchsetzen, wenn den Staaten, die weiterhin militärische Ausrüstung nach Libyen liefern, ernsthafte Konsequenten drohen.

Das Ziel für die neuen Libyen-Gespräche ist hoch gesteckt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.