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Libyen-Konflikt - EU-Staaten drohen mit Sanktionen

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Ein Embargo der UN soll Waffenlieferungen nach Libyen verhindern. Deutschland, Frankreich und Italien erhöhen nun Druck auf Länder, die gegen dieses Verbot verstoßen.

Kämpfer der libyschen Regierung fahren durch Tripolis. Archivbild
Kämpfer der libyschen Regierung in Tripolis. Archivbild
Quelle: Hamza Turkia/XinHua/dpa

Deutschland, Frankreich und Italien drohen mit der Bestrafung von Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen. In einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Macron und dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte hieß es:

Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten.

Frankreich und Türkei werfen sich gegenseitig Waffenlieferungen nach Libyen vor

Konkrete Staaten, die für Sanktionen in Frage kommen könnten, wurden in der Erklärung nicht genannt. Frankreich bezichtigt allerdings schon länger die Türkei, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende Waffenembargo zu verstoßen.

Die Türkei wiederum wirft hingegen Ländern wie den Vereinigten Arabischen Emiraten vor, mit der Lieferung von Waffen für den Regierungsgegner General Chalifa Haftar gegen das Waffenembargo zu verstoßen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte jüngst sogar, auch Frankreich schicke Waffen zu dem nicht legitimierten Haftar.

Deutschland, Frankreich und Italien verschärfen Ton

Im ölreichen Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, Haftar wiederum von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Mit der Erklärung verschärfen nun Deutschland, Frankreich und Italien ihren Ton. Man rufe alle libyschen Parteien ebenso wie ihre ausländischen Unterstützer dazu auf, unverzüglich die Kampfhandlungen und die militärische Aufrüstung im ganzen Land einzustellen, heißt es in dem am Rande des EU-Sondergipfels veröffentlichten Text.

Außerdem fordere man alle ausländischen Akteure auf, "ihre zunehmende Einmischung zu beenden und das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo uneingeschränkt einzuhalten."

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