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Interview

Fraktion nach der Wahlniederlage - Gysi: Linke muss hart bleiben

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Nur mit Ach und Krach kann die Linke wieder eine Fraktion bilden. Drei Abweichler würden reichen, um sie zu sprengen. Gregor Gysi besteht darauf, sich nicht erpressen zu lassen.

Gregor Gysi
Gregor Gysi
Quelle: ZDF/Svea Pietschmann

ZDF: Herr Gysi, die Bundestagsfraktion hat sich fast halbiert. Beim Abschiedstreffen sollen viele Tränen geflossen sein.

Gregor Gysi: Das weiß ich nicht genau, das habe ich nicht mitbekommen. Aber natürlich ist das Ergebnis desaströs. 

ZDF: Woran lag es?

Gysi: Es gab äußere Umstände und selbstverschuldete. Ich fange mal mit den äußeren an. Dadurch, dass sich Olaf Scholz und die Grünen sehr darauf orientierten, dass sie miteinander eine sozial-ökologische Wende herbeiführen wollen, haben sich viele gedacht, dann ist es vielleicht doch besser, SPD und Grüne zu wählen anstatt der Linken

ZDF: Und die inneren Gründe?

Gysi: Erstens haben wir als bundesweite Partei die Ostidentität verloren. Das zweite ist: Nach 1990, nach der Einheitspartei SED, war unsere Vielfältigkeit ein Gewinn, aber jetzt wird sie zu einem Problem. Die einen wollen dahin, die anderen wollen dahin, so dass wir nicht genügend kenntlich sind. Und drittens: Wir müssen darüber nachdenken, mit welchen Fragen wir uns in erster und in zweiter Linie beschäftigen. Im Mittelpunkt unserer Politik muss immer die soziale Frage stehen.

Die Linke will sich nach ihren deutlichen Verlusten bei der Bundestagswahl "neu erfinden". Das Ergebnis müsse als "letzte Chance" verstanden werden, die Partei "nach vorn zu entwickeln".

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ZDF: Es gibt einen Erklärungsversuch, vor allem vom linken Teil der Fraktion, wonach die Partei zu sehr auf eine Regierungsbeteiligung gesetzt habe und darüber ihre Grundsätze über Bord geworfen habe.

Gysi: Das ist bei uns immer so. Bei einer Niederlage macht jeder den anderen dafür verantwortlich. Wir hatten doch gar keine andere Chance. Wenn SPD und Grüne uns nicht ausschließen, müssen wir sagen, wir sind zu Gesprächen bereit. Aber dass wir dabei Prinzipien aufgegeben haben, das stimmt nicht.

ZDF: War es ein Fehler, dass sich die Linksfraktion bei der Abstimmung über den Evakuierungs-Einsatz in Afghanistan enthalten hat?

Gysi: Vor allem war das Abstimmungschaos ein Fehler. Wir hatten Ja-Stimmen, wir hatten Nein-Stimmen, wir hatten Enthaltungen. Das geht ja nun überhaupt gar nicht.

Wir hatten im Afghanistan-Krieg immer Recht. Alle anderen waren für den Krieg, wir haben gesagt, das funktioniert nicht.

Und das hätte eigentlich für uns sprechen müssen. Und dann versauen wir durch eine Abstimmung alles, was mich sehr gewurmt hat.

ZDF: Jetzt hat die Linke gerade so den Fraktionsstatus erreicht, weil sie drei Abgeordnete über den Durst hat…

Gysi: Was heißt hier über den Durst? Wir haben mehr als fünf Prozent der Abgeordneten. Das ist relativ wenig im Vergleich zu vorher, aber immerhin: Es ist nicht nur einer über den Durst. Das ist wichtig. 

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ZDF: Es ist aber immer noch gefährlich. Es gab ja schon einen Abgeordneten, der mit seinem Austritt aus der Fraktion gedroht hat. Sehen Sie die Gefahr, dass solche Drohungen die Legislaturperiode bestimmen?

Gysi: Ich glaube es nicht. Aber wenn es versucht wird, müssen wir die Souveränität haben, zu sagen: Dann geh. Dann verlieren wir eben den Fraktionsstatus und kriegen den Gruppenstatus. Damit muss er dann aber auch leben. Oder sie.

Wenn Du Dich einmal darauf einlässt, dass der sagt, Ihr müsst soundso abstimmen, damit ich bleibe, dann sind wir permanent erpressbar.

Nee, nee, nee: Wenn ich da was zu entscheiden habe, kommt das nicht in Frage. Dann soll sie oder er gehen und wenn der zweite oder dritte gegangen ist und wir dadurch den Fraktionsstatus verlieren, dann sagt das auch was über unsere Partei. Ich hoffe und glaube nicht, dass das jemand macht. Aber wenn, dann müssen wir hart sein. 

ZDF: Es gibt in der künftigen Fraktion den Wunsch nach einer stärkeren Sichtbarkeit von Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi. Werden Sie stärker sichtbar sein?

Gysi: Mal sehen. Da geht es darum, zu welchen Themen man wann und wie spricht. Und natürlich sind Sahra und auch ich schon Personen in der Partei, die eine bestimmte Rolle spielen. Das müssen die anderen lernen, zu nutzen. Also nicht immer davon ausgehen, wie macht man sie unsichtbar, sondern umgekehrt. Das scheint mir schon berechtigt zu sein. Aber das hat mit Ämtern und Funktionen nichts zu tun. 

ZDF: Also können Sie sich nicht vorstellen, stellvertretender Fraktionschef zu werden?

Gysi: Meine Phantasie reicht weit, aber hat auch Grenzen. 

Das Interview führte Andreas Kynast.

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