Verteidigungsministerin Lambrecht hat den Baltenstaaten Solidarität im Konflikt mit Russland zugesagt. Die Nato setze auf Dialog und Abschreckung, sagte sie in Litauen.
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Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bei ihrer ersten Auslandsreise nach Litauen den baltischen Staaten angesichts der Spannungen mit Russland die Solidarität Deutschlands zugesichert. Bei einer Pressekonferenz mit ihrem litauischen Kollegen Arvydas Anusauskas sagte die Ministerin:
"Die Lage in der Ukraine ist sehr ernst und ich kann die Sorgen unserer baltischen Verbündeten nachvollziehen und verstehe, wenn man sich bedroht fühlt", so Lambrecht.
Lambrecht setzt auf Dialog und Abschreckung
Die angespannte Lage angesichts der Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine müsse diplomatisch gelöst werden, zugleich "bedarf es aber der glaubhaften Abschreckung" gegenüber Russland. Lettland und Estland grenzen direkt an Russland.
Die Regierungen der drei Balten-Staaten sahen nach der Annexion der Krim durch Moskau auch ihre Sicherheit bedroht. Deshalb wurde vor knapp fünf Jahren die sogenannte Enhanced Forward Presence (EFP) der Nato geschaffen. Anfang 2017 begann das Verteidigungsbündnis mit der Verlegung von Soldatinnen und Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen.
Rund 500 Bundeswehrsoldaten in Litauen
Lambrecht besuchte nun die Bundeswehrsoldaten, die in der EFP-Mission im Einsatz sind. Die sogenannten Battlegroups in den vier Nato-Staaten bestehen aus jeweils rund tausend Soldaten. Deutschland hat dabei die Führung über den Verband in Litauen übernommen, dem auch Einsatzkräfte aus Belgien, Island, den Niederlanden, Norwegen und Tschechien angehören. Aktuell sind rund 500 deutsche Soldaten dort.
Vor ihrer Abreise nach Litauen hatte sich Lambrecht im Ukraine-Konflikt auch für härtere Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. "Aktuell müssen wir Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen", sagte Lambrecht der "Bild am Sonntag". Die "für die Aggression Verantwortlichen" müssten "persönliche Konsequenzen" spüren, "zum Beispiel, dass sie nicht mehr zum Shoppen auf die Pariser Champs Élysées reisen können".
Nato erwägt offenbar Verstärkung im Osten
Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Die G7 und die EU drohen Russland für diesen Falle mit "massiven Konsequenzen".
Die Lage an der Grenze der Ukraine zu Russland ist angespannt. Moskau hat über 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Wie groß ist die Angst der Ukrainer vor einem Überfall?
Die Nato erwägt offenbar eine Verstärkung der eigenen Truppen im Osten des Bündnisgebietes. Wie der "Spiegel" berichtete, schlug der oberste Nato-Befehlshaber kürzlich bei einer Video-Schalte vor, ähnlich wie im Baltikum und in Polen im Zuge der Mission Enhanced Forward Presence auch die Nato-Präsenz in Rumänien und Bulgarien zu verstärken.
US-General Tod Wolters forderte demnach, die Nato solle dort eigene Kontingente von gut 1.500 Mann aufbauen, um mit den dortigen Armeen zu üben und im Ernstfall als "Brückenkopf" für weitere Verstärkung zu dienen.
Von mehreren Nato-Diplomaten hieß es laut "Spiegel", der Vorschlag werde beim nächsten Treffen der Nato-Verteidigungsminister diskutiert. Offiziell wollte die Nato solche Überlegungen nicht bestätigen.
- Nato besiegelt Masterplan gegen Russland
Die Außenminister der Nato-Staaten wollen Russland abschrecken - auch mit Atomwaffen. Putin spricht von einer Bedrohung, wenn die Ukraine stärker an die Nato gebunden wird.
