Litauen hat den Streit um die russische Exklave Kaliningrad für beendet erklärt. Nach massiven Protesten aus Moskau gibt es neue Leitlinien der EU-Kommission zum Transitverkehr.
Litauen hat den Streit über den Transitverkehr in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad für beendet erklärt. Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte sagte am Donnerstag in Vilnius:
Weitere Auseinandersetzungen wären "ein echter Sieg für den Kreml". Das Augenmerk sollte vielmehr auf die Unterstützung der Ukraine gelegt werden, die seit Ende Februar von Russland angegriffen wird.
Transport von russischen Waren blockiert
Das baltische EU- und Nato-Mitglied Litauen hatte Mitte Juni den Transport von mit Sanktionen belegten Waren aus Russland nach Kaliningrad unterbunden. Das Gebiet rund um das frühere Königsberg ist vom übrigen russischen Staatsgebiet räumlich getrennt und auf dem Landweg nur über die EU-Staaten Polen und Litauen zu erreichen.
Kaliningrad gilt als wichtiger Militärstützpunkt Russlands an der Ostsee. Seit der Unabhängigkeit der baltischen Staaten 1991 ist Kaliningrad eine russische Exklave zwischen Polen und Litauen. Ein Verkehrsknotenpunkt mit Zugverbindung nach Moskau.
Nach Protesten und Drohungen aus Moskau erstellte die EU-Kommission neue Leitlinien für den Transitverkehr nach Kaliningrad. Russland darf jetzt auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter wieder ohne große Einschränkungen per Bahn durch Litauen bringen.
Das Außenministerium in Moskau wertete die EU-Entscheidung als "Anzeichen von Realismus und gesundem Menschenverstand". Sprecherin Maria Sacharowa betonte jedoch zugleich, dass Fragen offen blieben und Russland beobachten werde, wie die neue Regelung umgesetzt wird.
Den Leitlinien zufolge muss dies in den bislang üblichen Mengen erfolgen. Wann genau der Transit wieder aufgenommen wird, ist noch unklar.
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