Rücktritt von Liz Truss: Kein Schaden für die Demokratie

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    Rücktritt von Liz Truss :Kein Schaden für die Demokratie

    Wulf Schmiese
    von Wulf Schmiese
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    Nach nur wenigen Wochen ist die britische Regierung gescheitert. Diktatoren der Welt mögen sich über die vermeintliche Schwäche von Demokratien freuen. Sie irren.

    Demokratie ist "try and error" - Versuch und Irrtum. Liz Truss hat es versucht. Ihre Fraktion sieht das als Irrtum - und hat die Premierministerin gestürzt.
    Das ist kein Schaden für die Demokratie. Putin und Xi und Diktatoren auf der Welt mögen sich freudig die Hände reiben über die vermeintliche Schwäche von Demokratien. Sie irren sich gewaltig.

    Stärke der Demokratie: Fehler revidieren

    Denn es ist Stärke von Systemen wie dem britischen, dem Urland der Demokratie, dass Entscheidungen revidiert werden können. Dass Fehler eingestanden werden durch die Macht der Parlamente. Durch frei gewählte Abgeordnete.
    Wie sehr bräuchte die Welt eine solche Möglichkeit in Russland oder China. Wenn dort echte Volksvertreter säßen, die einen Irrläufer stoppen könnten.  

    Speed-Rücktritt legt Probleme Großbritanniens offen

    Natürlich legt der Speed-Rücktritt in London die Probleme Großbritanniens offen. Ebenso das personelle Chaos der Tories, die nun Neuwahlen ermöglichen sollten.
    Mit der schlichten Begründung: Die Wirtschaftskrise, die zuletzt Putin verschärft hat, wie auch bei uns, die bringt Regierungen ins Wanken und - wie eben heute - auch zu Fall. Aber die Demokratie ist stabil, so ungemütlich sie manchmal auch scheint.
    Wie sagte der politische Ahne von Truss, Winston Churchill: "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind." 
    Mit anderen Worten: Es gibt keine bessere. Das sollte die wahre Botschaft auch dieses Tages sein.
    Wulf Schmiese ist Leiter der Redaktion ZDF heute journal.

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