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Brüssel vor einmaligem Schritt

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Lockerung der Haushaltsregeln - Brüssel vor einmaligem Schritt

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Covid-19 und seine Folgen machen der Wirtschaft arg zu schaffen. Die EU-Kommission will deshalb größtmögliche Flexibilität ermöglichen - und macht einen Schritt, der einmalig ist.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
Quelle: Olivier Matthys/AP/dpa

Angesichts der erwarteten Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie will die EU-Kommission die Haushaltsregeln lockern. "Heute, und das ist ganz neu, aktivieren wir die allgemeine Ausweichklausel", sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Auf Anfrage hieß es später, die Abstimmungen liefen noch. Das in mehreren Sprachen verbreitete Video wurde zunächst wieder zurückgestellt.

Nationale Regierungen dürften dann unbegrenzt in die Wirtschaft investieren.

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