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Debatte über Lockerungen - Zurück zu schärferen Regeln an Weihnachten?

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Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Weihnachten werden viel diskutiert. Nun deutet sich an, dass sich auch Bayern abkehrt - und strengere Regeln für die Feiertage beschließt.

Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen mehren sich Forderungen, auf die Lockerung der Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr zu verzichten. Die für Gesundheit zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas sagte dazu:

Sollten die Zahlen bis zum 20. Dezember auf diesem hohen Niveau bleiben, sollten die Maßnahmen über die Feiertage nicht gelockert werden. Es sollte dann bei den jetzt gültigen Beschränkungen bis in den Januar bleiben.
Bärbel Bas, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

Ansonsten drohten noch höhere Zahlen, die weitergehende Beschränkungen nötig machten.

Weiter hohe Corona-Infektionszahlen

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Virus bleibt in Deutschland auch rund fünf Wochen nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns auf hohem Niveau.

SPD-Fraktionsvize Bas sagte, der "Lockdown-Light" habe einen weiteren Anstieg der Neuinfektionen verhindert. "Die Zahlen verharren aber seit Wochen auf einem sehr hohen Niveau." Auch die Zahl der Todesfälle sei gestiegen. Die Belastung der Pflegekräfte auf den Intensivstationen sei enorm hoch, genau wie in den Gesundheitsämtern.

Seit dem 1. Dezember gelten in fast allen Bundesländern strengere Kontaktbeschränkungen. Bund und Länder haben jedoch Lockerungen in der Weihnachtszeit vereinbart. Einige Bundesländer haben aber schon angekündigt, auf diese Lockerung zu verzichten oder den Zeitraum zu verkürzen.

Auch der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans, sprach sich für schärfere Corona-Regeln an Silvester aus. "Wir dürfen kein Risiko eingehen, auch nicht an Silvester", sagte der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Deshalb sollte man bereits vor Silvester zu den jetzigen strengen Regelungen zurückkehren.

Bald strengere Regeln in Bayern?

In Bayern will das Kabinett am Sonntag per Videoschalte über weitere Maßnahmen beraten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor anklingen lassen, dass er einen härteren Kurs für notwendig erachtet. Die Verlängerung des Teil-Lockdowns reiche nicht aus, um die Zahl der Neuinfektionen nachhaltig zu senken.

Söder äußerte auch Zweifel, ob die Lockerungen zum Jahresende noch gerechtfertigt sind. Dem Vernehmen nach will Bayern aber über die Weihnachtstage daran festhalten.

Infektionsketten in vielen Teilen Bayerns nicht mehr nachzuverfolgen

An welchen Stellen genau Bayern seinen Kurs verschärfen will, ist offen. Denkbar sind härtere Schritte im Bereich der Schulen und im Handel, aber auch strengere Ausgangsbeschränkungen.

Wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen hatten bereits die Stadt Passau und der Landkreis Regen in Niederbayern am Freitag die dort geltenden Ausgangsbeschränkungen verlängert. Auch in Nürnberg gelten strikte Vorgaben etwa für das Verlassen der Wohnung.

Landesweit waren am Freitag (Stand 8 Uhr) 4.402 neue Infektionen registriert worden. Seit Ausbruch der Pandemie haben sich damit nachweislich mehr als 223.000 Menschen mit dem Virus angesteckt. In weiten Teilen Bayerns sind die Behörden nicht mehr in der Lage, die Infektionsketten nachzuverfolgen.

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