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Nachrichten | heute - in Deutschland:Braunkohleausstieg in NRW
von Dorthe Ferber
Braunkohletagebau:Lützerath-Räumung voraussichtlich im Januar
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Lützerath soll für den Braunkohletagebau abgebaggert werden. Aktivisten wollen das verhindern und leben dort in Zelten oder leer stehenden Häusern. Nun wurde ein Termin genannt.
Aktivisten haben auf das Ortsschild von Lützerath Proteststicker geklebt.
Quelle: epa
Das von Aktivisten besetzte Braunkohledorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen soll laut Planungen der Polizei wohl Anfang des kommenden Jahres geräumt werden. Ein Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf sagte am Samstag:
Voraussichtlich wird die Räumung im Januar stattfinden.
Sprecher Innenministerium NRW
Konkret werde darüber entschieden, wenn ein Vollstreckungsersuchen von der Kommune vorliege.
Linke: Ziviler Ungehorsam legitim
Der Landesvorstand der Linken in Nordrhein-Westfalen sprach sich grundsätzlich gegen die Räumung aus. Man wolle Präsenz und Unterstützung der Proteste in Lützerath verstärken und rufe Mitglieder auf, sich daran zu beteiligen, hieß es in einer Mitteilung. Landessprecher Sascha Wagner erklärte:
Die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung, RWE im rheinischen Revier riesige zusätzliche Braunkohlevorkommen abbaggern zu lassen, torpediert die Einhaltung der Klimaziele.
Sascha Wagner, Linken-Landessprecher in NRW
Ziviler Ungehorsam sei mehr als legitim.
Aktivisten wollen um Lützerath kämpfen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte am Donnerstag einen Großeinsatz angekündigt, bei dem mit einem Schlag Besetzer weggebracht, Barrikaden beseitigt, Häuser abgerissen und Bäume gerodet werden sollen. Laut dem Ministeriumssprecher muss sich die zuständige Kommune - also die Stadt Erkelenz - mit einem Vollstreckungsersuchen an die Polizei wenden.
Lützerath soll zur Kohlegewinnung abgebaggert werden. In den Häusern, deren einstige Bewohner weggezogen sind, leben Aktivisten, die um den Ort kämpfen wollen.
Die grün geführten Wirtschaftsministerien in Bund und NRW hatten Anfang Oktober mit dem Energiekonzern RWE einen auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinischen Revier vereinbart. Anders als Lützerath sollen fünf bislang von Umsiedlung bedrohte Dörfer im rheinischen Revier - Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath - erhalten bleiben.
Quelle: dpa, epd