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Außenminister Maas - "Wollen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens"

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Außenminister Maas (SPD) hat sich zur aktuellen Lage in Afghanistan geäußert. Man habe Maßnahmen ergriffen, um die Situation der Flüchtenden längerfristig zu stabilisieren.

Wie viele Geflüchtete wird Deutschland aufnehmen? Hunderte Flüchtlinge sind schon auf dem US-Stützpunkt im pfälzischen Ramstein angekommen. Deutschland bereitet sich auf Flüchtlinge aus Afghanistan vor, einige Bundesländer mit eigenen Aufnahmeprogrammen

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Außenminister Heiko Maas hat kurz vor einem Treffen des Krisenstabs der Bundesregierung unter seiner Leitung ein Fünf-Punkte-Programm für Afghanistan vorgestellt.

Maas' Fünf-Punkte-Programm

  • Man führe Gespräche mit USA und Türkei. Ziel sei der zivile Weiterbetrieb des Flughafens. Darüber werde auch mit den Taliban sprechen.
  • Außerdem führe man Gespräche mit den Nachbarländern Afghanistans um sicherzustellen, dass Menschen die über die Grenzen fliehen Kontakt mit den deutschen Botschaften aufnehmen könnten. Die Bundesregierung stelle internationalen Hilfsorganisationen in den Ländern 100 Millionen Euro Soforthilfe zur Verfügung.
  • Man wolle schnellstmöglich die Bedingungen schaffen, um Aufenthaltsgenehmigungen zu erteilen. Die Botschaften würden schnell und unbürokratisch Visa ausstellen.

Institutionen müssten am Laufen gehalten werden, das sei derzeit das große Problem der Taliban in Afghanistan, erzählt ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf. Doch die westlichen Mächte seien angewiesen, auf die Kooperation der Taliban.

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  • Man wolle sicherstellen, dass die Botschaften über die notwendigen Kapazitäten verfügen, um die Anträge zu bearbeiten. Dazu werde man Personal aufstocken.
  • Programme für besonders Gefährdete würden um zusätzliche 10 Millionen Euro aufgestockt. Darüber würden Schutzmaßnahmen und Stipendien finanziert.

Keine Entscheidung über Dauer des Einsatzes

Zur Dauer des Einsatzes sagte Maas:

Es gibt noch keine Entscheidung darüber, ob über den 31. August verlängert wird. Die Frage ist, ob es faktisch möglich ist bis dahin alle Menschen auszufliegen.

Ansonsten müsse man versuchen eine Lufbrücke weiter aufrecht zu halten. "Das wird aber nur dann möglich sein, wenn die Menschen mit der höchstmöglichen Sicherheit passieren können." Man werde Menschen so lange man die Chance habe ausfliegen. Zeitfenster stünden aber nicht unbegrenzt offen.

Die Lage in Afghanistan bleibt kritisch. Bei einem Feuergefecht am Morgen, an dem auch deutsche Truppen beteiligt waren, starb eine Person, drei weitere wurden verletzt. Die USA überlegen, den Einsatz in Kabul über den 31. August hinaus zu verlängern.

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Maas dankte allen, die an den Evakuierungen beteiligt sein. Der Bundeswehr, den Mitarbeitern in Kabul, Deutschland und Taschkent. "Es ist ihrem unermüdlichen Einsatz … zu verdanken, dass wir es geschafft haben bereits über 3.000 Menschen auszufliegen", sagte Maas.

Maas übernimmt volle Verantwortung

"Die Lage hat sich weiter chaotisiert", so Maas. Daher empfehle man, nicht zum Flughafen zu kommen.

Maas erklärte auf Nachfrage, er trage die politische Verantwortung für alles, was im Auswärtigen Amt geschieht. Daher trage er auch die Verantwortung für das Personal und die Menschen, die sie dort bei ihrer Arbeit unterstützen. Über alles andere werde danach gesprochen werden.

Taliban-Kämpfer patrouillieren am 18.08.2021 im Stadtteil Wazir Akbar Khan in der Stadt Kabul, Afghanistan.
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Das Wichtigste im Liveblog - Die aktuelle Entwicklung in Afghanistan 

Die Taliban haben die Macht in Afghanistan übernommen, westliche Staaten versuchen, Staatsbürger und ehemalige Ortskräfte aus Kabul auszufliegen. Die Entwicklungen hier im Blog.

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