Sie sind hier:

Flüchtlingsstreit mit Belarus - Maas droht mit Sanktionen wegen Schleusungen

Datum:

Im Flüchtlingsstreit mit Belarus droht Außenminister Maas mit Sanktionen gegen Schleuser und ihre Helfer. Niemand dürfe das illegale Verhalten von Minsk ungestraft unterstützen.

Im Streit über die aus Belarus kommenden Flüchtende hat Bundesaußenminister Maas mit Sanktionen gedroht. Dies gelte für alle, die sich an der gezielten Schleusung beteiligten

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas ist für für Sanktionen gegen alle, die sich an der Schleusung von Flüchtlingen nach Belarus beteiligen.

"Niemand sollte sich ungestraft an Lukaschenkos menschenverachtenden Aktivitäten beteiligen dürfen", erklärte der SPD-Politiker mit Blick auf das Verhalten von Machthaber Alexander Lukaschenko in der Nacht zum Mittwoch in Berlin.

Lukaschenko verfolge eine "nicht lineare Kriegsführung“, so Prof. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München. Man dürfe sich nicht erpressen lassen, sondern müsse die Sanktionen gegen Belarus verschärfen - die Flüchtlinge aber aufnehmen.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Maas: Klare Konsequenzen ziehen

Dies gelte für Herkunfts- und Transitstaaten, aber auch für Fluggesellschaften, die den Transport von Menschen nach Belarus ermöglichten. Die Europäische Union sei bereit, "hier klare Konsequenzen zu ziehen".

Die EU wirft Lukaschenko vor, gezielt Migranten ins Land zu holen, um sie dann zur Weiterreise in die EU an die Grenze zu Polen zu bringen. Vermutet wird, dass sich der Machthaber damit für Sanktionen rächen will, die die EU wegen der Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition erlassen hat.

An der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus harren mehr als 3000 Flüchtlinge in einem Waldstück aus. Viele von ihnen wollen durch Polen nach Deutschland.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Tausende an der EU-Außengrenze

An der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus hoffen inzwischen Tausende Menschen unter äußerst widrigen Bedingungen darauf, in den Westen zu kommen. "Die Bilder und Eindrücke, die wir aus dem belarussischen Grenzgebiet erhalten, sind entsetzlich", so Maas in seiner schriftlichen Erklärung.

"Herr Lukaschenko dreht weiter an einer gefährlichen Eskalationsspirale, aus der es für ihn selbst keinen Ausweg gibt. Skrupellos nutzt er Zuflucht suchende Menschen als Geiseln für sein zynisches Machtspiel aus." Die EU sei aber nicht erpressbar.

Polen hat nach dem jüngsten Andrang von Migranten den Grenzübergang Kuznica zu Belarus geschlossen. Größere Flüchtlings-Gruppen hatten in der Nähe gestern versucht, die EU-Außengrenze von belarussischer Seite aus zu durchbrechen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Belarus wird bereits sanktioniert

Maas fordert weitere direkte EU-Sanktionen gegen Belarus. "Lukaschenko muss erkennen, dass sein Kalkül nicht aufgeht. Das schließt übrigens auch nicht aus, künftig die Sanktionen auch auf andere Wirtschaftsbereiche auszuweiten." Einige Wirtschaftssektoren wie die Kaliindustrie und Energiewirtschaft sind bereits mit Sanktionen belegt.

Maas ist seit Ende Oktober nur noch geschäftsführender Minister, an den Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen aber beteiligt. Er versprach auch humanitäre Hilfe für Flüchtlinge an der Grenze. Verschiedene Organisationen stünden bereit.

An der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus sind Tausende Migranten gestrandet. Die EU sucht eine Strategie im Umgang mit dem Diktator Lukaschenko.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

EU-Länder beraten über weitere Maßnahmen

Nach Angaben von Diplomaten wollen die ständigen Vertreter der Regierungen der EU-Länder an diesem Mittwoch eine Ausweitung von Sanktionen auf den Weg bringen. Bei einem Treffen der EU-Außenminister am Montag könnten sie beschlossen werden.

ZDFheute Update

Nachrichten | In eigener Sache - Jetzt das ZDFheute Update abonnieren 

Starten Sie gut informiert in den Tag oder Feierabend. Verpassen Sie nichts mit unserem kompakten Nachrichtenüberblick am Morgen und Abend. Jetzt bequem und kostenlos abonnieren.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.